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Thema

Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen

Haushaltsführung 2009; Gemeinsamer Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und des Auswärtigen Amtes an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur "Deutschen Künstlerakademie Villa Tarabya"; Aufhebung qualifizierter Sperren bei Kap. 05 04 Tit. 711 31 (Kleine Neu-, Um- und Er-weiterungsbauten) BMF-V 54/09

Bezugsprot. Nr. 86 S. 35, 49 und Anlage 31 sowie ergänzende Schreiben des AA vom 25. Mai 2009 und 9. Juni 2009

Antrag der Bundesregierung "Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen"

Antrag der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedens-mission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1590 (2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24. März 2005 und Folgeresolutionen"

Antrag der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und Folgeresolutionen"

Top 28/BT-Drucksache 16/12881

Top 30/AD 16(8)5883,
16(8)5503, 16(8)5616

Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen Haushaltsführung 2009;

Gemeinsamer Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und des Auswärtigen Amtes an den Haushalts-ausschuss des Deutschen Bundestages zur "Deutschen Künstlerakademie Villa Tarabya"; Aufhebung qualifizierter Sperren bei Kap. 05 04 Tit. 711 31 (Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten)

BMF-V 54/09

Bezugsprot. Nr. 86 S. 35, 49 und Anlage 31

Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen

Haushaltsführung 2009;

Gemeinsamer Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und des Auswärtigen Amtes an den Haushalts-ausschuss des Deutschen Bundestages zur "Deutschen Künstlerakademie Villa Tarabya"; Aufhebung qualifizierter Sperren bei Kap. 05 04 Tit. 711 31 (Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten) BMF-V 54/09

Bezugsprot. Nr. 86 Seiten 35,49 u. Anlage 31

Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

"Sicherheit, Stabilität und Demokratie im Südkaukasus fördern"

Antrag der Abgeordneten Rainder Steenblock, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Demokratie und Sicherheit im Südkaukasus stärken"

Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen Unterrichtung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages über die Um-setzung der Maßnahmen der Ausstat-tungshilfe für ausländische Streitkräfte (Kapitel 05 02 Titel 687 23) sowie der Strukturellen Krisenvorsorge (Kapitel 14 02 Titel 687 01) BMF-V 65/09

Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen Haushaltsführung 2009; Aufhebung der qualifizierten Sperren bei Kapitel 05 02 Titel 687 79 und den Aus-gaben/Verpflichtungsermächtigungen im Einzelplan 23 (Haushaltsvermerk Nr. 1 nach dem Vorwort) BMF-V 30/09 

Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen Haushaltsführung 2009; Aufhebung der qualifizierten Sperren bei Kapitel 05 02 Titel 687 79 und den Aus-gaben/Verpflichtungsermächtigungen im Einzelplan 23 (Haushaltsvermerk Nr. 1 nach dem Vorwort) BMF-V 30/09

Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen
Haushaltsführung 2009; Aufhebung der qualifizierten Sperren bei Kapitel 05 02 Titel 687 79 und den Ausgaben/Verpflichtungs-ermächtigungen im Einzelplan 23 (Haushaltsvermerk Nr. 1 nach dem Vorwort) BMF-V 30/09

Bericht des BRH zum Thema "Ausgaben aus dem Bundeshaushalt für das Gemeinde-, Kultur- und Tourismuszentrum Okakarara/Namibia (Okakarara Community Cultural and Tourism Centre - OCCTC)"

28.01.2009

Top 19/BT-Drucksache 16/3342

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die parlamentarische Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland

Top 20/BT-Drucksache 16/6646

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Stärkung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland (Parlamentsbeteiligungsgesetz)

Top 21/ BT-Drucksache 16/6770

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern

17.12.2008

Top 18/BT-Drucksache 16/11337

Antrag der Bundesregierung: "Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008, 1816 (2008) vom 2. Juni 2008, 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008, 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008"

3.12.2008

Top 16/AD 16(8)5471

Top 17/AD 16(8)5723

12.11.2008

Top 15/BT-Drucksache 16/10720

Antrag der Bundesregierung: "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen"

Top 38/AD16(8)4465

Vorlage des BMF: Evaluierung freiwilliger Beitragsleistungen an Internationale Organisationen

Top 39/BT-Drucksache 16/10473

Antrag der Bundesregierung: "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen"

24.09.2008

Top 40/AD 16(8)4465

Vorlage des BMF: Evaluierung freiwilliger Beitragsleistungen an Internationale Organisationen

17.09.2008

Antrag der Bundesregierung: "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Rahmen der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 und weiterer Mandatsverlängerungen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen"

Top 3/BT-Drucksache 16/ . . .

Top 4/BT-Drucksache 16/ . . .

Antrag der Bundesregierung: "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1590 (2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24. März 2005 und weiterer Mandatsverlängerungen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen"

04.06.2008

Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999

Top 24/BT-Drucksache 16/9369

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -16/9287-

Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999

Antrag der Bundesregierung:

Eine starke Partnerschaft - Europa und Lateinamerika/Karibik

Vorlage des BMF: Haushaltsführung 2008; Aufhebung der qualifizierten Sperre bei Kap. 05 02 Tit. 685 40- Einrichtungen zur Pflege des Auslandsbeziehungen

Bericht des BHR nach §88 Abs. 2 BHO über die Evaluierung des Engagements des Bundes aus freiwilligen Beitragsleistungen an Internationale Organisationen

19.09.2007

13.06.2007

Top 4/
BT-Drucksache 16/5436

Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in der Region Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Naitonen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004

Top 3/
BT-Drucksache 16/5130

Antrag für eine Neuausrichtung der deutschen Afrika-Politik

25.04.2007

Top12/
BT-Drucksache 16/4861

Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1590 (2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24. März 2005 und weiterer Mandatsverlängerung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Top 11/
BT-Drucksache 16/4621

Entschließungsantrag der FDP zu den Beratungen des Antrages der Bundesregierung - Drucksachen 16/4298 und 16/4571

Top 10/
BT-Drucksache 16/4620

Entschließungsantrag der CDU/CSU zu den Beratungen des Antrages der Bundesregierung - Drucksachen 16/4298 und 16/4571

Top9/
BT-Drucksache 16/4425

Afrika auf dem Weg zur Demokratie und nachhaltiger Entwicklung unterstützen

Top 8/
BT-Drucksache 16/4410

Für eine Afrikapolitik im Interesse der afrikanischen Bevölkerungsmehrheit

Top 7/
BT-Drucksache 16/4414

Für eine Politik der gleichberechtigten Partnerschaft mit den afrikanischen Ländern

Top 6/
BT-Drucksache 16/4165

Für eine konstruktive Zusammenarbeit mit Russland und einen kritischen Dialog

Top 5/
BT-Drucksache 16/4155

Anforderung an eine strateguische Partnerschaft der EU mit Russland

07.03.2007

Top 9/
BT-Drucksache 16/4298

Antrag der Bundesregierung      Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005)und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen

31.01.2007

zu Top 21/
Sammelübersicht Drucksache
16/3897 Ifd. Nr.1.10

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Kommission             Jahresbericht über das strukturpolitische Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA) 2005 (inkl.15231/06 ADD1)

zu Top 21/
Sammelübersicht Drucksache 16/3897 Ifd. Nr.1.20

Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament      Umfassender Bericht über das Funktionieren des Garantiefonds

zu Top 21/ 
Sammelübersicht Drucksache 16/4105 Ifd. Nr.2.22

Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Komission:                       17. Jahresbericht über die Durchführung der Strukturfonds (Durchführungsjahr 2005) (inkl.15977/06 ADD1)

zu Top 21/
Sammelübersicht Drucksache 16/4105 Ifd. Nr.2.25

Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Kommission: Jahresbericht über den Kohäsionsfonds (2005) (inkl.15987/06 ADD1) 

zu Top 21/
Sammelübersicht Drucksache 16/4105 Ifd. Nr.2.47

Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Kommission an das Europäische Parlamnt und den Rat   Allgemeiner Bericht über die Heranführungshilfe (PHARE - ISPA - SAPARD) 2005 (inkl. 16358/06 ADD 1)

zu Top 21/
Sammelübersicht Drucksache 16/3573 Ifd. Nr.2.4

Unterrichtung durch die Bundesregierung Europäischer Entwicklungsfonds (EEF) - Schätzung der Mittelbindungen, Auszahlungen und von den Mitgliedstaaten zu leistenden Beiträge für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 und Vorausschätzung der Mittelbindungen und Auszahlungen für den Zeitraum 2008-2011

zu Top 21/
Sammelübersicht Drucksache 16/3713 Ifd. Nr.1.4

Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Verordung des Rates über die Durchführung des                10. Europäischen Entwicklungsfonds

zu Top 21/
Sammelübersicht Drucksache 16/3382 Ifd. Nr.2.4

Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Festlegung der finanziellen Beiträge der zum Europäischen Entwicklungsfonds beitragenden Mitgliedstaaten (3. Tranche 2006) 

zu Top 21/
Sammelübersicht Drucksache 16/3573 Ifd. Nr.2.11

Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Festlegung der finanziellen Beiträge der zum Europäischen Entwicklungsfonds beitragenden Mitgliedstaaten (1. Tranche 2007)

zu Top 21/
Sammelübersicht Drucksache 16/3713 Ifd. Nr.1.28

Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament Instrument für Heranführungshilfe (IPA) Mehrjähriger indiktiver Finanzrahmen 2008-2010

13.12.2006

Top 6/ 
BT-Drucksache 16/3652

Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in der Region Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556(2004) und 1564(2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004

Top 7/ 
BT-Drucksache 16/3018

Den Auswärtigen Dienst für die Aufgaben der Diplomatie des 21. Jahrhunderts stärken

Top 8/
BT-Drucksache 16/2090

Antrag für eine zügige Umstellung auf Budgetierung beim Goethe-Institut 

Top 9/
BT-Drucksache 16/3502

Antrag füpr die Stärkung des Goethe-Instituts durch neues Konzept 

zu Top 24/
Sammelübersicht Drucksache 16/2695 Ifd. Nr.1.1

Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Durchführung der Finanzhilfen für Drittländer im Jahr 2005

29.11.2006

Top 15/ 
BT-Drucksache 16/3521

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation "ALTHEA" zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben, auf Grundlage der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1575 (2004) vom 22. November 2004, 1639 (2005) vom 21. November 2005 und 1722 (2006) vom 21. November 2006 

Top 16/
Ausschussdrucksache 16(8)2751

Bericht des BRH nach §88 Abs. 2 BHO zu den Zuwendungen des Auswärtigen Amtes (AA) an das Berliner Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF) (Kapitel 05 02 Titel 887 44)

08./09.11. 2006

Top 23/ 
BT-Drucksache 16/3150

Antrag der Bundesregierung   Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

zu Top 27/  Sammelübersicht Drucksache 16/2695 Ifd. Nr.1.4

Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr.2040/2000 des Rates betreffend die Haushaltsdisziplin

zu Top 27/
Sammelübersicht Drucksache 16/2695 Ifd. Nr.1.3

Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Kommission an die Haushaltsbehörde über die Garantien aus dem Gesamthaushaltsplan - Stand:        31. Dezember 2005 

zu Top 27/
Sammelübersicht Drucksache 16/3196 Ifd. Nr.1.13

Unterrichtug durch die Bundesregierung Bericht der Kommission        Solidaritätsfonds der Europäischen Union - Jahresbericht 2005

zu Top 27/
Sammelübersicht Drucksache 16/3196 Ifd. Nr.1.41

Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der Komission Monitoring-Bericht über den Stand der Beitrittsvorbereitungen Bulgariens und Rumäniens

25./26.10 2006

Top 5/
Auschussdrucksachen 16(8)1605, 16(8)1734,  16(8)1740

Beratung über den Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt) des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Anlage zu Drucksache 16/2300, Einzelplan 05)

Top 6/
BT-Drucksache 16/2749

Zivilbevölkerung wirksamer schützen - Streumunition ächten

18.10 2006

Top 17/
BT-Drucksache 16/2900

Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf der Grundlage der Resolution 1714 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 6. Oktober 2006

27./ 28.07. 2006

Top 9/
BT-Drucksache 16/2573

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002, 1444 (2002) vom 27. November 2002, 1510 (2003) vom 13. Oktober 2003, 1563 (2004) vom 17. September 2004, 1623 (2005) vom 13. September 2005 und 1707 (2006) vom 12. September 2006 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 

zu Top 17/ 
Sammelübersichtdrucksache 16/1942 Ifd. Nr.2.22

Unterrichtung durch die Bundesregierung                Monitoring -Bericht über den Stand der Beitrittsvorbereitungen Bulgariens und Rumäniens

zu Top 17/ 
Sammelübersicht Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.2.51 

Unterrichtung durch die Bundesregierung              Technische Anpassung des Finanzrahmens an die Entwicklung des Bruttonationaleinkommens und der Preise für das Haushaltsjahr 2007 (Nummer 16 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 über die Haushaltsdisziplin und die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung)

zu Top 17/ 
Sammelübersicht Drucksache16/2555 Ifd. Nr.2.58 

Unterrichtung durch die BundesregierungVorschlag für einen Beschluss des Rates über eine Garantieleistung der Gemeinschaft für etwaige Verluste der Europäischen Investitionsbank aus Darlehen und Garantien für Vorhaben in Drittländer 

zu Top 17/
Sammelübersicht Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.2.93 

Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Komission Jahresbericht der Komission über die Situation und die Verwaltung des Garantiefonds im Haushaltsjahr 2005 (einschl. 11586/06 ADD1)

zu Top 17/
Sammelübersicht Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.2.30

Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der Komission an den Rat und das Europäische Parlament: Die öffentlichen Finanzen in der WWU 2006- Das erste Jahr nach der Überarbeitung des Stabilitäts- und Wachstumspakts (inkl. 10714/06 ADD1) 

zu Top 17/
Sammelübersicht Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.2.65

Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der Komission über die Durchführung des Programms "Hercule" und seine Verlängerung für den Zeitraum 2007 - 2013    Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Änderung und Verlängerung des Beschlusses Nr.804/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Auflage eines Aktionsprogramms der Gemeinschaft zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Schutzes der finanziellen Interessen der Gemeinschaft (Programm "HerculeII") (inkl. 11153/06 ADD1)

zu Top 17/
Sammelübersicht Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.298

Unterrichtung durch die Bundesregierung Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaften - Betrugsbekämpfung - Jahresbericht 2005 (einschl. 11660/06 ADD1 und ADD2)

zu Top 17/
Sammelübersicht Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.2.130

Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der Komission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Rechnungshof Jahresbericht über die Rechungsführung des 6. bis 9. Europäischen Entwicklungsfond (EEF) im Jahr 1005 (inkl.12026/06 ADD1)

zu Top 17/
Sammelübersicht Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.2.131

Unterrichtung durch die Bundesregierung 23. Jahresbericht der Kommission über die Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts (2005) (inkl. 12029/06 ADD 1 und 12029/06 ADD2)

zu Top 17/
Sammelübersicht Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.2.26 

Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Festlegung der finanziellen Beiträge der zum Europäischen Entwicklungsfonds beitragenden Mitgliedstaaten (2. Tranche 2006)

zu Top 17/
 Sammelübersicht Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.2.137

Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der Komission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Rechnungshof Jahresabschlüsse des 6., 7., 8. und 9. Europäischen Entwicklungsfonds für das Haushaltsjahr 2005

zu Top 17/
Sammelübersicht Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.2.32

Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der Komission an den Rat und das Europäische Parlament Finanzinformationen über die Europäischen Entwicklungsfonds

zu Top 17/
 Sammelübersicht
Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.1.9

Unterrichtung durch die Bundesregierung Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts (2003 und 2004)Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem 21. und 22. Jahresbericht der Komission über die Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts (2003 und 2004) (2005/2150 (INI))

zu Top 17/
Sammelübersicht Drucksache 16/2555 Ifd. Nr.1.30

Unterrichtung durch die Bundesregierung Die nächsten Schritte für die Reflexions- und Analysephase zur Zukunft Europas (Europäischer Rat vom 15. und 16. Juni 2006)Entschließung des Europäischen Parlaments zu den nächsten Schritten für die Reflexions- und Analysephase zur Zukunft Europas 

19.09.2006

Top 2/
BT-Drucksache 16/2572

Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006

31.05.2006/ 01.06.2006

Top 11/ 
BT-Drucksache 16/1507

Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25. April 2006

Top 12/
BT-Drucksache 16/1509

Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo zur Gewährleistung eines sicheren Umfeldes für die Flüchtlingsrückkehr und zur militärischen Absicherung der Friedensregelung für das Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der Internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien und der Republik Serbien (jetzt: Serbien und Montenegro) vom 9. Juni 1999 

11.05.2006

Top 31/
Ausschussdrucksache 16(8)277 

Veräußerung einer bundeseigenen Liegenschaft mit einem Verkehrswert von über 15 Mio.Euro; ehemalige Kanzlei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union in Brüssel

10.05.2006

Top 7/
BT-Drucksache 16/941

Mit der strategischen Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika Ernst machen und deutsches Engagement ausbauen

05.04.2006/ 06.04.2006

Top 12/
(Anlage zu Drucksache 16/750)

Beratung über den Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt) des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006

08.02.2006

Top 12/ 
(mündlicher Sachstandsbericht)

Über das Prüfergebnis aus 2004 zum Thema "Hilfe für Deutsche im Ausland"

25.01.2006

Top 3/
Ausschussdrucksache 16(8)27

Finanzielle Vorausschau 2007 - 2013; Auswirkungen der Einigung des Europäischen Rates im Dezember 2005

18.01.2006

Top 3/
BT-Drucksache
16/55

Unterrichtung durch die Bundesregierung: Haushalts- und Wirtschaftsführung 2005. Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 0502 Titel 687 30

01.06.2005

TOP 15/
BT-Drucksache

15/5428

Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo zur Gewährleistung eines sicheren Umfeldes für die Flüchtlingsrückkehr und zur militärischen Absicherung der Friedensregelung für das Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10.Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der Internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien und der Republik Serbien (jetzt: Serbien und Montenegro) vom 9. Juni 1999

20.04.2005

TOP/27
BT-Drucksache

15/5265

Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen in Sudan UNMIS (United Nations Mission in Sudan) auf Grundlage der Resolution 1590(2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24. März 2005

TOP 28/
Ausschuss-

Drucksache

15(8)2930

Über die Anzahl der vom AA beauftragten Rechtsbeistände für Zeugen des Verfahrens „Strafsache gegen Barg“ am LG Köln und für die Rechtsberatung der Zeugen des AA im Visa- Untersuchungsausschuss und der dadurch entstandenen Kosten

24.11.2004

TOP 2/ BT-

Drucksache

15/4258

Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation "ALTHEA" zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben, auf der Grundlage der Resolution 1575 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 22. November (2004) 

TOP 3/
BT-Drucksache 15/4259

Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556(2004) und 1564(2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18.September 2004

11.11.2004

TOP 3/
BT-Drucksache

15/4032

Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001)  und 1373 (2001) de Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

10.11.2004

TOP 23/
 Ausschussdrucksache

15(8)2027

Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung für ausländische Streitkräfte für den Zeitraum 2005 bis 2008

(Kap. 05 02 Tit. 687 23); Neubestimmung der Empfängerländer

BMF-V 113/04

28.10.2004

Top 43/
Ausschussdrucksache

15 (8)1832

Beutekunst und Kulturinvestitionen des Bundes in GUS/MOE-Staaten

TOP 46/
Ausschussdrucksache

15(8)2027

Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung für ausländische Streitkräfte für den Zeitraum 2005 bis 2008

(Kap. 05 02 Tit. 687 23); Neubestimmungen der Empfängerländer

BMF-V 113/04

27.10.2004

TOP 24/
BT-Drucksache

15/1985

Entwurf eines Gesetzes zur Mitwirkung des Deutschen Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

(Auslandseinsätzemitwirkungsgesetz)

TOP 25/
BT-Drucksache

15/2742

Entwurf eines Gesetzes über die parlamentarische Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland (Parlamentsbeteiligungsgesetz)

21.10.2004

TOP 11/
Dazu: Ausschuss

Drucksache(n)

15(8)1805, 15(8)1852,

15(8)2018

Beratung über den Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt) des Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005

(Anlage zu Drucksache 15/3660, Einzelplan 05)

TOP 12/
Auschussdrucksache

15 (8)2077

BMF-V- 113/04

Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung für ausländische Streitkräfte für den Zeitraum 2005-2008 (Kap. 0502 Tit. 687 23); Neubestimmung der Empfängerländer

TOP 13/

BT-Drucksache

15/1985

Entwurf eines Gesetzes zur Mitwirkung des Deutschen Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

(Auslandseinsätzemitwirkungsgesezt) 

TOP 14/

BT- Drucksache

15/2742

Entwurf eines Gesetzes über die parlamentarische Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland (Parlamentsbeteiligungsgesetz)

30.9.2004

TOP 24/

BT-Drucksache

15/3710

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20.Dezember 2001, 1414 (2002) vom 23.Mai 2002, 1444 (2002) vom 27.November 2002, 1510 (2003) vom 13.Oktober 2003 und… des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

30.6.2004

TOP 14/

Ausschussdrucksache

15(8)1752

15(8)1756

Unterrichtung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Stand der Überlegungen zur Reorganisation des Bau- und Liegenschaftsmanagement Ausland des AA

BMF-V 79/04

TOP 33/

BT-Drucksache

15/2652

Deutsche Personalpräsenz in internationalen Organisationen im nationalen Interesse konsequent erhöhen

16.6.2004

TOP 17/

BT-Drucksache

15/2860

Status des Kosovo als EU- Treuhandgebiet

27.5.2004

TOP 6/

BT-Drucksache

15/3236

Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo zur Gewährleistung eines sicheren Umfeldes für die Flüchtlingsrückkehr und zur militärischen Absicherung der Friedensregelung für das Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 10.Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der Internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999

24.3.2004

TOP 13/

BT-Drucksache

15/2575

Sportförderung des Bundes im Ausland stärken und als Teil der auswärtigen Kulturpolitik begreifen

TOP 14/

BT-Drucksache

15/2647

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik stärken

TOP 15/

BT-Drucksache

15/2659

Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen: Auswärtige Kulturpolitik stärken

12.11.2003

TOP 10/
BT-Drucksache

15/1880

Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische

Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung  der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368(2001) und 1373(2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.  

23.10.2003

TOP 18/

Ausschussdrucksachen

15(8)773,

15(8)790

Beratung über den Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt) des Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 (Anlage zu Drucksache 15/1500, Einzelplan 05)

TOP 19/

Ausschussdrucksache

15(8)739

dazu:

Ausschuss-

Drucksache

15(8)629

Bezugsprot.

Nr.17 Seite 8

Haushaltsführung 2003 – Kap. 05 02 Tit. 68712- Humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland außerhalb der Entwicklungshilfe-

Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe im Rahmen der Irakhilfe BMF- V 91/03

TOP 20/

Ausschuss-

Drucksache

15(8)744

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach §88 Abs. 2 BHO zum Liegenschaftsmanagement des Auswärtigen Amtes im Bereich der Auslandsliegenschaften des Bundes 

TOP 37/ BT-

Drucksache

15/1700

Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungsgruppe in Afghanistan auf Grundlage der Resolutionen 1386(2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002, 1444 (2002) vom 27. November und 1510 (2003) vom 13. Oktober 2003 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

02.07.2003

TOP/ 5

Ausschuss-

Drucksache

15(8)708

Aufhebung der qualifizierten Sperren bei Kap.05 02 Tit. 687 47 – Deutscher Beitrag zur Beseitigung und Sicherung ehemals sowjetischer Massenvernichtungswaffen und –materialen (Abrüstungs- und Nichtverbreitungszusammenarbeit)- und Kap. 09 02 Tit. 687 87 – Deutscher Beitrag für die Unterstützung Russlands bei Abrüstungsprojekten -

17.06.2003

Einziger Tagesordnung

BT-Drucksache

15/1177

Antrag der Bundesregierung zur deutschen Beteiligung an der EU-Operation  „ARTEMIS“ im Kongo

04.06.2003

TOP 10/

BT-Drucksache

15/1013

Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo zur Gewährleistung eines sicheren Umfeldes für die Flüchtlingsrückkehr und zur militärischen Absicherung der Friedensregelung für das Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 10.Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der Internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der

 Bundesrepublik Jugoslawien und der Republik Serbien vom 9.Juni 1999

02.04.2003

TOP 2/

15(8)623

BMF-V 29/03

Statusbericht der Bundesregierung zum Ausstattungshilfeprogramm für ausländische Streitkräfte für den Zeitraum 2001 bis 2004

20.03.2003

Einziger TOP/

BT-Drucksache

15/710

Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem EU-geführten Einsatz auf mazedonischen Territorium zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses und zum Schutz von Beobachtern internationaler Organisationen im Rahmen der weiteren Implementierung des politischen Rahmenabkommens vom 13.August 2001 auf der Grundlage des Ersuchens des mazedonischen Präsidenten Trajkovski vom 17.Januar 2003 und der Resolution 1371 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 26.September 2001

30.01.2003

TOP 13/

Ausschuss

Drucksache(n)

15/(8)45, 15(8)175, 15(8)178

Beratung über den Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt)  des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2003 (Anlage zu Drucksache 15/150, Einzelplan 05)

TOP 14/

BT-Drucksache

15/200

40 Jahre deutsch-französischer Freundschaftsvertrag – für eine neue Qualität und Dynamik der deutsch- französischen

Beziehungen 

TOP 15/

BT-Drucksache

15/296

40 Jahre Elysée- Vertrag – die deutsch- französische Zusammenarbeit fortentwickeln und in gemeinsamer Verantwortung für Europa die Zukunft mitgestalten    

18.12.2002

TOP 13/

Ausschussdrucksache

15(8)16

Bericht nach § 88 Abs. 2 BHO über die zukünftige Förderkonzeption für die Villa Aurora in Los Angeles

TOP 14/

BT-Drucksache

15/44

Die NATO auf die neuen Gefahren ausrichten

TOP 15

BT-Drucksache

15/56

Für eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Südosteuropa zur politischen Stabilisierung der Balkanregion

TOP 16/

BT-Drucksache

15/128

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) vom 20.Dezember 2001, 1413 (2002) vom 23. Mai 2002 und 1444 (2002) vom 27. November 2002 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen