21.09.2019
Startseite
Mannheim
Berlin
Presse/Reden/Archiv
Kulturspaziergänge
BILDERGALERIE
BILDERGALERIE LA
BESUCHERGRUPPEN
TOPTHEMEN
POSITIVE RESONANZ
AWO-Vorsitzender bis 2008
Kontakt
Impressum
Links
Publikationsverzeichnis
Sitemap
Anträge/Gesetzentwürfe
   
   
Mitglied des Deutschen Bundestages
 
Mitglied im Haushaltsausschuss
 
Stellv. Mitglied des Auswärtigen Ausschusses
 
Beauftragter der SPD- Bundestagsfraktion
für Lateinamerika
 
 
 

Sie sind der
7744047.
Besucher
 
Topthemen
 Topthemen | Archiv
 
15.07.2005

Rückwärts marsch! Frau Merkel und der Irak

 

2002 hat Bundeskanzler Gerhard Schröder eine deutsche Beteiligung am Irak-Krieg ausgeschlossen. CDU/CSU haben ihn dafür heftig kritisiert: „Ich habe den Eindruck, dass der Bundeskanzler sich langsam zu einer Gefahr für die Bundesrepublik Deutschland und für das gesamte historische Erbe entwickelt.“, sagte Angela Merkel damals (ARD Tagesschau, 11.02.2003). Für CDU/CSU war die Marschrichtung klar. Angela Merkel: „Die Union steht zu allen bisherigen politischen und militärischen Maßnahmen, dem Aufbau einer glaubwürdigen Drohkulisse gegenüber dem Irak und, das sage ich deutlich, auch der Bereitschaft, in letzter Konsequenz notfalls auch militärische Mittel einzusetzen“. (FAZ-Sonntagszeitung, 22.12.2002).

 

Angela Merkel, die gerne Kanzlerin werden möchte und Deutschland verantwortungsbewusst vertreten will, machte damals eine Schattenaußenpolitik. Trauriger Tiefpunkt: Ihre Reise in die USA und der Kniefall vor Bush. „Ich unterstütze die Vereinigten Staaten von Amerika und ich unterstütze die Soldatinnen und Soldaten.“ (ZDF Heute-Journal, 24.03.2003).  Also: Mit CDU/CSU wäre eine deutsche Beteiligung am Irak-Krieg wahrscheinlich gewesen, deutsche Soldatinnen und Soldaten würden dort stationiert sein. „Wenn wir das Ultimatum unterstützen, dann impliziert das – wenn ich das noch mal so sagen darf – natürlich alle Folgen, die sich aus einem solchen Ultimatum ergeben.“ (Angela Merkel, ARD Tagesschau, 18.03.2003).

 

Bundeskanzler Gerhard Schröder und die SPD haben sich deutlich gegen diesen Weg ausgesprochen. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat sie darin unterstützt. Und heute? Heute ist Angela Merkel Kanzlerkandidatin. Ihre Aussagen von damals hat sie vergessen – oder verdrängt. Ganz plötzlich denkt Merkel an mögliche Wählerstimmen und antwortet der Neuen Presse Hannover auf die Frage „Können sich die Wähler darauf verlassen, dass es auch in Zukunft keine deutschen Soldaten im Irak geben wird?“ mit einem eindeutigen „Ja.“

 

Verlässliche Außenpolitik? Nicht mit CDU/CSU und der taktierenden Kandidatin Angela Merkel.


Zum Nachlesen:

·    „Sie setzt auf Sieg – Merkel im NP-Interview“, Neue Presse Hannover, 15.07.2005.



 
 
 
 
 
Lothar Mark mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück
Lothar Mark, Berichterstatter für den Haushalt des Auswärtigen Amtes, mit Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier
Lothar Mark mit der baden-württembergischen Abgeordneten Evelyne Gebhardt nach ihrer erneuten Wahl ins Europäische Parlament.
Lothar Mark mit dem Geschäftsführer des Kongresszentrums Mannheimer Rosengarten (MKT), Michael Maugé.
Lothar Mark mit dem ehemaligen Bundesminister für Arbeit uns Soziales, Franz Müntefering, beim Sommerfest der SPD auf dem Karlstern.
Lothar Mark mit dem neuen Oberbürgermeister der Stadt Mannheim, Dr. Peter Kurz.
Lothar Mark trifft als Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion für Lateinamerika den damaligen Präsidentschaftskandidaten Lula da Silva in Berlin.
Lothar Mark mit dem kolumbianischen Vizepräsidenten Francisco Santos Calderón, der zu Gast im Gesprächskreis Lateinamerika war.
Lothar Mark erhält vom Botschafter Mexikos, S.E. Jorge Castro-Valle Kuehne, den höchsten mexikanischen Verdienstorden "Aguila Azteca" in Würdigung seiner Verdienste für die deutsch-mexikanischen Beziehungen.
Lothar Mark mit der Leiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung, Bundestagsvizepräsidentin a.D. Anke Fuchs.
Lothar Mark mit dem neuen Präsidenten des Goethe-Instituts, Herrn Prof. Dr. phil. h.c. Klaus-Dieter Lehmann
Lothar Mark mit der ehemaligen Präsidentin des Goethe-Instituts München, Prof. Dr. Jutta Limbach.
Lothar Mark bei einer Demonstration der Mannheimer Bürgerinitiative - Jetzt reichts - gegen den Ausbau des Flughafens Coleman-Airfield.
© Copyrights 2003 Lothar Mark  Impressum | Haftungsausschuss mfact