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02.08.2005

Merkel redet wie Eichel

Die Kanzlerkandidatin der Union sagt, ohne Wachstum ließe sich die Staatskasse nicht sanieren. Ulrich Schäfer schreibt in der Süddeutschen Zeitung vom 2. August, das sei auch das Argument Eichels, wenn es zu erklären gelte, warum Deutschland mal wieder nicht die Vorgaben des Stabilitätspakts einhalten könne und zieht den Vergleich. Kühn sei es von der Kanzlerkandidatin zu erklären, eine von ihr geführte Bundesregierung wolle schon 2006 die Maastricht-Kriterien wieder einhalten. Da aber die EU-Kommission vermutlich im November, passend zur Regierungsbildung, das Strafverfahren gegen den Defizitsünder Deutschland verschärfen würde, warnt die Süddeutsche Zeitung: "Es ist offenkundig, dass CDU und CSU dies als Keule einsetzen werden und erklären, dass sie leider, leider doch nicht all das umsetzen können, was sie versprochen hat."

 

Zum Nachlesen:

 

Süddeutsche Zeitung, 02.08.2005, Ulrich Schäfer, "Maastricht als Keule" in der Rubrik "Thema des Tages". 



 
 
 
 
 
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