Union betreibt Augenwischerei - Deutschland ist Innovationsstandort Nummer eins in Europa

Zur Bildungs- und Forschungspolitik der Union erklärt das SPD-Präsidiumsmitglied und die Bundesministerin für Bildung und Forschung Edelgard Bulmahn:

Die Union macht bei Bildung und Forschung leere Versprechungen und betreibt Augenwischerei. Man muss ganz nüchtern davon ausgehen, dass mit der CDU das Ganztagsschulprogramm des Bundes nicht weiter geführt wird. So wie die CDU-geführten Länder die Umsetzung des Programms hintertreiben, wird die Union einen Hebel suchen, um den Aufbau von Ganztagsschulen bundesweit einzustellen!

Schavan will in der Forschung umsetzen, was schon längst Realität ist. Statt den Wissenschaftsstandort Deutschland permanent schlecht zu reden, sollte sich Schavan mit der Realität auseinandersetzen.

Deutschland ist in den wichtigsten Spitzentechnologien Nummer eins in Europa geworden. Erst die rot-grüne Bundesregierung hat mit einer Steigerung des Haushaltes von fast 40 Prozent und einer Fokussierung auf die wirtschaftlich wichtige Spitzenforschung sowie die Clusterbildung den Innovationsstandort Deutschland international wieder weit nach vorne gebracht.