Für eine Energiepolitik der Zukunft - Erreichtes und Ziele

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Energiepolitik gehört zu den großen Pluspunkten der rot-grünen Koaltion seit dem Regierungswechsel von 1998. Wir verfolgen mit dem Ausbau der drei Säulen Einsparen, Effizienzsteigerung und Erneuerbare Energien eine Linie der Vernunft.

Die Energieversorgung ist ein Schlüsselbereich der industriellen Welt und ein Motor der Globalisierung, sie ist aber in der alten Form auch eine Achillesverse durch die Gefahren aus der Umweltbelastung, den absehbaren Verteilungskonflikten und der nachholenden Industrialisierung.

Wir sind in einer Vorreiterrolle, auf die wir stolz sein können. Als PDF-Dokument finden Sie eine Handreichung der SPD-Bundestagsfraktion mit dem Titel "Für eine Energiepolitik mit Zukunft", aus der das Erreichte, aber auch unsere Ziele in den nächsten Jahren hervorgehen. Sie konzentriert sich insbesondere auf die Energiepreise. Dies ist ein Thema im Wahlkampf, weil die Kraftstoffpreise, die Heizungsrechnungen und die Strompreise steigen. Wir tun mit der ökologischen Modernisierung etwas dagegen. Das muss klar erkannt werden. Mehr noch: Die ökologische Modernisierung schafft die Märkte der Zukunft, denn mit den effizienten Technologien und erneuerbaren Energien wird eine neue „lange Welle“ von Arbeit und Wertschöpfung ausgelöst. Hier sind wir führend und hier muss unser Land mit Hilfe von Rot-Grün führend bleiben.

Ihr Lothar Mark