Kulturpolitik wird Wahlkampfthema: CDU/CSU gefährden die Kulturnation!/

Bilanz der Kultur- und Medienpolitik des Bundes

Anlässlich der Vorstellung der Antworten der im Bundestag vertretenen Parteien auf die Fragen des Deutschen Kulturrates erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, Wolfgang Thierse:

Der überparteiliche Deutsche Kulturrat hat heute die Antworten der im Bundestag vertretenen Parteien auf die Fragen zur Bundestagswahl 2005 vorgestellt.

Auffällig ist, dass die CDU/CSU von ganz zentralen Punkten der bisherigen kulturpolitischen Übereinstimmung aller im Bundestag vertretenen Parteien abrückt:

Sie bekennt sich nicht mehr klar zur Aufnahme des Staatsziels Kultur ns Grundgesetz. Sie spricht sich nicht mehr eindeutig für die Fortsetzung der undestags-Enquetekommission "Kultur in Deutschland" aus.Auch zur Errichtung der Bundesstiftung Baukultur ist jetzt nur noch von Prüfung die Rede.

Noch schlimmer aber wäre die Abschaffung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für die Kultur. Dies würde in eine für Kunst und Kultur fatale Entwicklung führen, die durch kein kulturelles Förderprogramm wieder gutgemacht werden könnte.

Sieht man diese Finanzvorstellung von Paul Kirchhof und nimmt die aktuellen Rückzieher hinzu, so kann man nur schlussfolgern: Die deutsche Kulturnation wäre bei der Union in schlechten Händen!

Als PDF-File unten finden Sie die Bilanz der AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion in der 15. Legislaturperiode.