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06.09.2005

Renate Schmidt: Rechtsanspruch auf Kindergartenplatz nicht wegen sondern gegen Merkel durchgesetzt 

Zu den Äußerungen der Unionskandidatin Angela Merkel im TV-Duell am Sonntag, sie habe als Jugendministerin den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz durchgesetzt, erklärt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Renate Schmidt:

 

Bei der Schlussabstimmung über das Schwangeren- und Familienhilfegesetz hat Frau Merkel ihre Stimme verweigert. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz wurde von einer überparteilichen Mehrheit gegen den Widerstand der damaligen Jugendministerin Merkel durchsetzt - zum Glück für die Kinder und Familien.

 

Frau Merkel will ihre beschämende Rolle kaschieren und schmückt sich heute mit fremden Federn. Fakt ist: Sie hat die Frauen 1992 im Stich gelassen, und sie wird es wieder tun.

 

Im Unionsprogramm herrscht gähnende Leere in puncto Familie und Frauen. Die Unionskandidatin muss 10 Jahre in die Vergangenheit blicken auf den Rechtsanspruch für Kindergartenkinder, weil sie nicht ein einziges Projekt für die Zukunft der Familien in den nächsten vier Jahren nennen kann.

 

Frau Merkel, die Familien brauchen von Ihnen weniger falsche Selbstbeweihräucherung als ehrliche Aussagen, wie Sie Beruf und Familie besser vereinbar machen und Frauen fördern wollen



 
 
 
 
 
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