Matthias Platzeck zum Tag der Menschenrechte

Anlässlich des Tages der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der SPD-Parteivorsitzende, Matthias Platzeck:

Der 10. Dezember, der Tag der Menschenrechte, ist ein wichtiger Tag. Die universellen Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte niedergelegt worden sind, haben Eingang gefunden in eine Vielzahl von völkerrechtlichen  Verträgen und nationalen Verfassungen. Das Bekenntnis und die Einhaltung der Menschenrechte sind herausragende Bestandteile unserer europäischen Werteordnung und Identität, die auch ihren Ausdruck in der Europäischen Verfassung und der Europäischen Grundrechtecharta finden. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Unteilbarkeit der Menschenrechte geltendes Recht ist: Bürgerliche und politische Menschenrechte und wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte sind Teil eines Ganzen, sie bedingen sich gegenseitig.

Alle Regierungen, Staaten und Menschen sind an die Einhaltung der Menschenrechte gebunden. Auch und gerade in schwierigen Zeiten. Das Folterverbot ist eines der vornehmsten Menschenrechte, dass keinerlei Aufweichung duldet. Auch und gerade beim so wichtigen Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Hierfür steht die SPD.

Der Koalitionsvertrag enthält ein klares Bekenntnis zur Förderung der Menschenrechte und zur Einhaltung des Völkerrechts als Grundlage deutscher Außenpolitik und als wesentlicher Bestandteil unseres umfassenden Sicherheitsbegriffs. Nur durch die Förderung der unteilbaren Menschenrechte ist eine gerechte Globalisierung möglich.