UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon:

 „Zivilisten werden durch Landminen und Streumunition willkürlich getötet“

Erklärung zum Internationalen Tag für die Aufklärung über Minengefahr und die Unterstützung von Antiminenprogrammen, 4. April 2007

New York/Vereinte Nationen – Dieser Tag erinnert daran, dass Millionen Menschen in mehr als 80 Ländern noch immer in Angst vor Landminen und explosiven Kampfmittelrückständen leben. Jedes Jahr fallen 15.000 Menschen diesen Waffen zum Opfer. Sie fordern einen inakzeptablen Tribut an Leib und Leben. Sie führen dazu, dass Menschen ihre Existenzgrundlage verlieren und ihnen der Zugang zu Land, Straßen und grundlegenden Dienstleistungen verwehrt ist.

Dieser Tag ist aber auch eine Gelegenheit, um Bilanz über die Fortschritte bei unseren gemeinsamen Bemühungen im Kampf gegen Landminen und explosive Kampfmittelrückstände zu ziehen. Dank der Anstrengungen aller – Mitgliedsstaaten, Vereinte Nationen, Nichtregierungsorganisationen und von Minen betroffene Länder – haben wir echte Erfolge bei unseren Antiminenprogrammen zu verzeichnen.

Seit das Übereinkommen über das Verbot von Antipersonenminen vor zehn Jahren zur Unterzeichnung ausgelegt wurde, haben es 153 Staaten ratifiziert bzw. eingehalten. Über 40 Millionen gelagerte Antipersonenminen wurden zerstört. Darüber hinaus wurden Produktion, Verkauf und Weitergabe von Antipersonenminen fast vollständig gestoppt. Große verminte Gebiete sind geräumt worden. Die Opfer erhalten mehr und bessere Hilfe, Rehabilitation und Reintegration. Außerdem wurde ein System eingerichtet, um den Vertragsparteien dabei zu helfen, die Verpflichtungen des Übereinkommens zu erfüllen.

Ein weiterer wichtiger Schritt ist, dass sich die 32 Staaten des fünften Protokolls über bestimmte konventionelle Waffen im November das erste Mal treffen wollen. Dabei soll untersucht werden, wie man am besten auf die verheerenden humanitären Gefahren explosiver Kampfmittelrückstände reagieren kann.

Außerdem wurde das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen – der am schnellsten verhandelte internationale Menschenrechtstext in der Geschichte – am 30. März 2007 zur Unterzeichnung ausgelegt. Sein Ziel ist es, die Menschenrechte für alle Menschen sicherzustellen, unabhängig von ihren Behinderungen.

Ich ermuntere heute alle Staaten, die diese Verträge bisher noch nicht unterzeichnet haben, dies so schnell wie möglich zu tun.

Ich fordere alle Staaten auf, ihre Verpflichtungen durch die Verträge anzuerkennen, inklusive des Engagements – sofern möglich – den betroffenen Staaten und Opfern zu helfen.

Ich wiederhole auch meinen Aufruf an die internationale Gemeinschaft, unverzüglich auf die entsetzlichen humanitären Folgen von Streumunition zu reagieren. Sie tötet und verstümmelt willkürlich Zivilisten ebenso einfach und häufig wie Landminen. Internationaler Protest hat eine große Gruppe von Ländern dazu gebracht, ein neues internationales Übereinkommen über diese Waffen voranzutreiben und andere laufende Bemühungen zu ergänzen. Ich begrüße und lobe alle Bestrebungen, um die Auswirkungen von Streumunition auf die Zivilbevölkerung zu reduzieren und sie vollständig zu beseitigen.

Es liegen noch enorme Herausforderungen für eine sicherere Welt vor uns – von der effektiveren Koordination und Mobilisierung von Ressourcen auf internationaler Ebene, bis hin zur gesellschaftlichen Veränderung auf nationaler und lokaler Ebene. Wir alle können dazu unseren Teil dazu beitragen. Lassen Sie uns an diesem Tag versprechen, unsere Anstrengungen dafür zu verdoppeln.