Für den Flüchtlingsschutz Verantwortung übernehmen!

Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) fordert dazu auf, dem Thema Flüchtlingsschutz und Asyl im Kontext der derzeitigen Migrationsdebatte einen größeren Stellenwert einzuräumen.

Zum heutigen 'Tag des Flüchtlings' erklärte Gottfried Köfner, UNHCR-Regionalvertreter für Deutschland, Österreich und die Tschechische Republik, die Europäische Union verstehe sich als Wertegemeinschaft und den Flüchtlingsschutz als einen ihrer Gundwerte. Eine  "Festung Europa" zum Schutz gegen Flüchtlinge sei als Leitgedanke mit diesem Selbstverständnis nicht zu vereinbaren. Es könne deshalb nicht darum gehen, sich abzuschotten, Verantwortung abzugeben oder zu verschieben.

Der UNHCR-Vertreter appellierte an die Bundesregierung, sich im EU-Rahmen für den Ausbau des Flüchtlingsschutzes einzusetzen. Das Handeln müsse durch die Bereitschaft bestimmt sein, Verantwortung zu übernehmen und diese fair zu teilen.

Köfner erklärte, UNHCR habe mit Blick auf die aktuelle Diskussion zur Migration und Flucht über das Mittelmeer einen Zehn Punkte Aktionsplan entwickelt. Sichergestellt werden soll nach seinen Worten, dass Menschenleben gerettet sowie Schutzgesuche der Betroffenen fair und effizient geprüft würden. Zudem habe der Aktionsplan zum Ziel, die Rolle und Verantwortlichkeiten von Herkunfts-Transit- und Aufnahmestaaten, aber auch von internationalen Organisationen und Reedereien im Falle der Rettung auf See klarer zuzuordnen.

Der Aktionsplan, so Köfner, biete die Chance, einen Ausgleich zu schaffen zwischen dem Interesse der Grenzsicherung und der Verpflichtung, internationale Standards des Flüchtlingsschutzes zu bewahren. Angesichts der  ständig steigenden Zahl von Opfern besonders vor den Küsten Europas sei dabei keine Zeit mehr zu verlieren. "Menschenleben zu retten und Flüchtlinge zu schützen ist das Gebot der Stunde."

Veröffentlicht am: Freitag, 28. September 2007