Beck: BAföG-Erhöhung ist ein Erfolg der SPD  

Anlässlich der heute im Bundestag beschlossenen BAföG-Erhöhung, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck:

Die Erhöhung des BAföG ist eine gute Nachricht für die Studierenden und ein großer bildungspolitischer Erfolg für die SPD. Die Bundesbildungsministerin hat in der Vergangenheit nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass sie das BAföG lieber abgeschafft und durch ein   Studienkreditsystem ersetzt hätte.

Umso mehr ist die nun erreichte BAföG-Erhöhung ein wichtiger Durchbruch für mehr Chancengleichheit in der Bildung. Zum Wintersemester 2008/09 werden nun die Bedarfssätze um 10 Prozent und die Freibeträge um 8 Prozent erhöht. Studierende erhalten mehr Geld, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, und der Kreis der Anspruchsberechtigten wird erweitert.

Wir haben lange für ein starkes BAföG gekämpft, denn für uns ist und bleibt es das zentrale Instrument, um echte Chancengleichheit in der Bildung zu sichern. Die SPD steht für Chancengleichheit in der Bildung. Deswegen bleibt es bei unserer Ablehnung von Studiengebühren.

Können und Motivation müssen über den Bildungserfolg entscheiden, nicht die soziale Herkunft. Deshalb erhöhen wir das BAföG und deshalb erhalten wir das gebührenfreie Erststudium.