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10.01.2008

Ausbildungsbonus: 100 000 neue Chancen für Jugendliche

Als Download finden Sie unten ein aktuelles Flugblatt von Lothar Mark und der SPD, in dem der neue Ausbildungsbonus erläutert wird. 

 

Lesen Sie im folgenden einen Brief des Forschungs- Bildungs- und Medienpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Jörg Tauss an Frank Bsirske, in dem er dessen Kritik an der Unterstützung für Altbewerber um einen Ausbildungsplatz durch Mittel der Bundesagentur zurückweist:

 

Werter Kollege Bsirske,

 

mit grosser Ueberraschung habe ich heute Tickermeldungen zum Jahreswechsel entnommen, dass Du wohl unsere Plaene ablehnst, mit Hilfe von Beitragsgeldern der Bundesagentur fuer Arbeit Massnahmen zu Gunsten jener Jugendlicher zu ergreifen, die in den letzten Jahren noch keinen Ausbildungsplatz finden konnten und oft zu den besonders Benachteiligten auf dem Arbeitsmarkt gehoeren. Vielmehr sei ver.di statt dessen alternativ fuer eine Ausbildungsplatzumlage.

 

Ich will auf letzteren Punkt nicht eingehen, weil Dir bekannt sein duerfte, welche politischen und praktischen Probleme die Umsetzung unseres Gesetzentwurfes zu einer Umlagefinanzierung in der letzten Legislaturperiode bereitete und wie sich die Mehrheitsverhaeltnisse im Parlament und im Bundesrat gestalten.

 

Genau deshalb haben wir nach politisch umsetzbaren und gleichwohl wirksamen Alternativen gesucht und im Deutschen Bundestag mit der Koalition dann auch erfreulicherweise mit grosser Mehrheit beschliessen koennen. Hierfuer haben wir aus dem gewerkschaftlichen Bereich bisher auch viel Anerkennung erfahren, was mich angesichts vieler Querelen beianderen Themen politisch wie persoenlich sehr erfreut hat.

 

Denn wir konnten uns bei unseren Ueberlegungen zudem gerade auch auf die gemeinsamen Positionen der Sozialpartner in den zustaendigen Gremien der BA fuer Arbeit beziehen, wonach wir fuer die Beseitigung der Probleme im "Altbewerberbereich" auch vorhandene (!) Beitragsmittel einsetzen sollten und dies jetzt auch wollen.

 

Diese Position hat uns der DGB und haben uns Einzelgewerkschaften auch immer wieder als zu realisierende Forderung entsprechend uebermittelt, so dass mich Deine Kritik noch mehr verwundert. Gilt diese Position der Gewerkschaften nicht mehr? Bisher habe ich wie ausgefuehrt lediglich Gegenteiliges erfahren. Ich stelle Dir deshalb die entsprechenden Texte, die ich allerdings bei den Gewerkschaften als bekannt voraussetze, auf Wunsch auch gerne zu. Sie sind zudem im Internet abrufbar.

 

Wir sind gerade als Bildungspolitiker(innen) der SPD- Bundestagsfraktion sehr stolz darauf, dass diese, wie gesagt gerade auch von den Gewerkschaften ausgehenden Forderungen, mit unseren A + S – Kolleginnen und Kollegen zusammen zu parlamentarischen Initiativen fuehrten, die dann auch vom ehemaligen Arbeits- und Sozialminister Franz Muentefering engagiert aufgegriffen wurden und nun von seinem Nachfolger Olaf Scholz sehr schnell in praktische Politik umgesetzt werden.

 

Dies alles ist auch ein grosser gewerkschaftlicher Erfolg, auf den auch ver.di stolz sein koennte und muesste. Dass nun unmittelbar vor der praktischen Realisierung des Projekts ausgerechnet von Deiner Seite Kritik und Ablehnung kommt, ist mir  daher voellig unverstaendlich.

 

Insofern gehe ich auch als ver.di - Mitglied eher davon aus, dass diese Kritik in den Medien falsch dargestellt worden war und Dir zu Unrecht zugeschrieben wurde.

 

In dieser Hoffnung und in der Hoffnung auf  gute und auch kritische Zusammenarbeit in der Zukunft verbleibe ich mit den besten Wuenschen fuer das Jahr 2008 mit freundlichen Gruessen

 

Joerg Tauss

Sprecher fuer Bildung, Forschung und Medien der

SPD- Bundestagsfraktion



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