20.09.2017
Startseite
Mannheim
Berlin
Presse/Reden/Archiv
Kulturspaziergänge
BILDERGALERIE
BILDERGALERIE LA
BESUCHERGRUPPEN
TOPTHEMEN
POSITIVE RESONANZ
AWO-Vorsitzender bis 2008
Kontakt
Impressum
Links
Publikationsverzeichnis
Sitemap
Anträge/Gesetzentwürfe
   
   
Mitglied des Deutschen Bundestages
 
Mitglied im Haushaltsausschuss
 
Stellv. Mitglied des Auswärtigen Ausschusses
 
Beauftragter der SPD- Bundestagsfraktion
für Lateinamerika
 
 
 

Sie sind der
4862090.
Besucher
 
Topthemen
 Topthemen | Archiv
 
28.04.2008

Mindestlöhne sind Ausdruck unseres sozialen Gerechtigkeitsempfindens

Zur derzeitigen Diskussion über Mindest- und Niedriglöhne, sowie zur Situation des Mittelstandes äußerte sich der alte und neue Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD (AGS) Jörg Schintze:

  

Es ist blanker Unsinn, der SPD einen Linksruck zu unterstellen. Die Forderung nach existenzsichernden Mindestlöhnen ist kein Linksruck, sondern ein Ausdruck unseres sozialen   Gerechtigkeitsempfindens, das von weiten Teilen der Bevölkerung geteilt wird.

 

Es ist es sowohl markt-, als auch sozialpolitisch nicht mehr hinnehmbar, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit Steuermitteln und Sozialtransferleistungen die günstigen Tarife der Mitbewerber subventionieren, weil diese ihre Beschäftigten mit Hungerlöhnen abspeisen. Die Tatsache, dass mittlerweile 20 Prozent der Beschäftigten im Niedriglohnbereich tätig sind, zeigt, dass dringender Handlungsbedarf besteht, die Gesellschaft neu auszurichten.

 

Die SPD steht für eine Politik, die denen hilft, die auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen sind. Dies darf jedoch nicht weiter zu Lasten der gesellschaftlichen Mitte gehen.

Das seit Jahren andauernde wirtschaftliche Ausbluten des Mittelstandes muss ein Ende finden. Die Verteilung von Steuerprivilegien für Wohlhabende zu Lasten des Mittelstandes muss aufhören. Notwendig ist ein klarer Kurs zu Gunsten der mittelständischen Unternehmer.

 

Aus diesem Grund muss u. a. auch das Problem der heimlichen Progression in Angriff genommen werden.

 

Die Delegierten forderten in ihrem Leitantrag einstimmig eine sofortige Umstellung der Energiewirtschaft, weil die dezentrale Energieversorgung mit regenerativen Energieträgern der einzig mögliche Weg ist, die mit dem derzeitigen Energiemix verbundenen ökologischen,   ökonomischen und sozialen Probleme und Gefahren zu lösen und eine mittelständische Energiewirtschaft anstelle der bestehenden Oligopole zu etablieren.



 
 
 
 
 
Lothar Mark mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück
Lothar Mark, Berichterstatter für den Haushalt des Auswärtigen Amtes, mit Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier
Lothar Mark mit der baden-württembergischen Abgeordneten Evelyne Gebhardt nach ihrer erneuten Wahl ins Europäische Parlament.
Lothar Mark mit dem Geschäftsführer des Kongresszentrums Mannheimer Rosengarten (MKT), Michael Maugé.
Lothar Mark mit dem ehemaligen Bundesminister für Arbeit uns Soziales, Franz Müntefering, beim Sommerfest der SPD auf dem Karlstern.
Lothar Mark mit dem neuen Oberbürgermeister der Stadt Mannheim, Dr. Peter Kurz.
Lothar Mark trifft als Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion für Lateinamerika den damaligen Präsidentschaftskandidaten Lula da Silva in Berlin.
Lothar Mark mit dem kolumbianischen Vizepräsidenten Francisco Santos Calderón, der zu Gast im Gesprächskreis Lateinamerika war.
Lothar Mark erhält vom Botschafter Mexikos, S.E. Jorge Castro-Valle Kuehne, den höchsten mexikanischen Verdienstorden "Aguila Azteca" in Würdigung seiner Verdienste für die deutsch-mexikanischen Beziehungen.
Lothar Mark mit der Leiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung, Bundestagsvizepräsidentin a.D. Anke Fuchs.
Lothar Mark mit dem neuen Präsidenten des Goethe-Instituts, Herrn Prof. Dr. phil. h.c. Klaus-Dieter Lehmann
Lothar Mark mit der ehemaligen Präsidentin des Goethe-Instituts München, Prof. Dr. Jutta Limbach.
Lothar Mark bei einer Demonstration der Mannheimer Bürgerinitiative - Jetzt reichts - gegen den Ausbau des Flughafens Coleman-Airfield.
© Copyrights 2003 Lothar Mark  Impressum | Haftungsausschuss mfact