SPD-Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion: Arbeitsmarktzahlen im August 2008

Hubertus Heil: Positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt durch Stärkung der Binnenkonjunktur stützen
Zur Entwicklung des Arbeitsmarktes im August 2008 erklärt der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil: 

Sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik ist erfolgreich. Der Weg, den wir in der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung mit Gerhard Schröder begonnen und in der großen Koalition fortgesetzt haben, ist richtig. Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt verläuft weiter positiv.

Die Zahl der Arbeitslosen ist im August auf 3,196 Millionen gesunken. Im Juni gab es rund 600.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der Erwerbstätigen hat erneut die 40-Millionen-Marke überschritten.

Angesichts der konjunkturellen Lage macht es keinen Sinn, jetzt über einen möglichen Abschwung auf dem Arbeitsmarkt zu spekulieren.  Entscheidend ist, jetzt alles für eine Stabilisierung der Konjunktur zu tun. Die Anzeichen für ein Nachlassen der konjunkturellen Dynamik aufgrund internationaler Entwicklungen erfordern eine deutliche Stärkung der Binnennachfrage.

Wir brauchen jetzt ordentliche Tarifabschlüsse, die die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am wirtschaftlichen Erfolg gerecht beteiligen. Und wir brauchen Mindestlöhne. Die Union muss ihren

ideologisch motivierten Widerstand gegen Mindestlöhne etwa in der Zeitarbeit endlich aufgeben.