Hubertus Heil: Arbeit schaffen, Beschäftigung sichern

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der Generalsekretär der

Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Hubertus Heil:

Der Arbeitsmarkt reagiert noch robust auf die einsetzende Konjunkturflaute. Dass die Arbeitslosenzahl auch im Oktober unter drei Millionen geblieben ist, zeigt deutlich die Wirksamkeit der SPD-Reformenpolitik.

Darauf ausruhen dürfen wir uns aber nicht. Wir müssen weiter Druck machen, um Arbeitsplätze zu sichern und zu stabilisieren. Die international schwierige wirtschaftliche Lage wird in den kommenden Monaten auch auf unserem Arbeitsmarkt Spuren hinterlassen. Darum ist es

wichtig, dass die SPD in der Bundesregierung mit Arbeitsminister Olaf Scholz und Finanzminister Peer Steinbrück maßgeblich die geplanten Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung erarbeitet haben. Mit von entscheidender Bedeutung ist die europäische Koordinierung der

Beschäftigungsimpulse, die Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Gang gesetzt hat.

Mit den zusätzlichen Investitionen, mit den neuen Anreizen für Privathaushalte, mit den Krediten für den Mittelstand und mit dem Sonderprogramm für ältere und geringqualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (WegeBau), berufsbegleitende Weiterbildung, mit

zusätzlichen Vermittlerstellen bei den Arbeitsagenturen und mit der längeren Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld sind sinnvolle und notwendige Maßnahmen beschlossen, die den Arbeitsmarkt in den kommenden Monaten weiter stützen werden.

Arbeit schaffen, Beschäftigung sichern – dafür steht die SPD.