Positionspapier der Linken in der SPD-Bundestagsfraktion: Was zu tun ist? Die Krise abwenden, einen neuen Fortschritt vorbereiten

In den letzten Wochen hat die Parlamentarische Linke bei mehreren Gelegenheiten sehr umfassende Diskussionen zu den politischen Antworten auf die Finanzkrise und über Fragen im Zusammenhang mit dem Konjunkturprogramm geführt. 

Die Mitglieder der PL haben diese positive Fraktionsdiskussion in ihren Diskussionszusammenhängen bei mehreren Gelegenheiten vertieft und sich um Orientierung und Zusammenführung bemüht. Das Ergebnis einer solchen Zwischenbilanz liegt jetzt vor und ist in unserem Leitungskreis zusammengefasst worden. Um es ganz deutlich zu sagen: Es richtet sich gegen niemanden und ist nicht als Kritik an Kabinettsmitgliedern zu verstehen, schon gar nicht an sozialdemokratischen.

Wir sind allerdings der Auffassung, dass wir gerade angesichts der Schwere und Komplexität der Krise in den nächsten Jahren gerade in der SPD auf einen umfassenden Begründungsansatz angewiesen sind, zu dem diese Zwischenbilanz einen sachlichen Beitrag leisten soll.

Ernst Dieter Rossmann, MdB