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01.09.2009

Schwesig: Deutschland braucht eine soziale Familienpolitik

Zum OECD-Kinderbericht, der heute vorgestellt wurde, erklärt Manuela Schwesig,
SPD-Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und im Team Steinmeier zuständig für Familien-, Jugend-, Frauen- und Seniorenpolitik:


Der OECD-Kinderbericht hat deutlich gemacht, dass Deutschland eine soziale Familienpolitik braucht, die vor allem auch die Armut und Ausgrenzung von Kindern verhindert. Familienpolitik in Deutschland muss viel stärker auf frühe Förderung und Bildung setzen. Die Union hat in den vergangenen Jahren viele Sonntagsreden gehalten, doch sie war weder zu einer Debatte über Qualitätsverbesserungen, noch zu spürbaren Investitionen des Bundes in die Qualität der frühen Förderung bereit. Stattdessen setzt die Union auf Herdprämie und Steuergeschenke für Reiche.

Es war die SPD, die in der Koalition dafür sorgen musste, dass Länder und  Kommunen die notwendigen Mittel für die nötigen Personalkosten für den Betreuungsausbau nicht alleine schultern müssen. Frau von der Leyen führt Strichlisten und redet über die Geburtenstatistik. Die SPD steht für mehr Investitionen in frühe Förderung für alle. Gute Familienpolitik heißt für uns, sich vor allem um die Kinder zu kümmern, die jetzt aufwachsen.

Wir haben gegen den Widerstand der Union den Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem ersten Geburtstag durchgesetzt. Jetzt geht es darum, diesen Anspruch auf einen Ganztagsplatz auszubauen, die Qualität zu verbessern und schrittweise Gebührenfreiheit zu erreichen. Das ist die beste Unterstützung für alle Kinder und ihre Eltern.



 
 
 
 
 
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