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11.05.2006
ICE-Gespräch beim Bundesministerium für Verkehr in Berlin auf Vermittlung von Lothar Mark
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Vertreter der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, angeführt vom Fraktionsvorsitzenden Heinrich Zier und dessen Stellvertreter Bürgermeister Lothar Quast, führten im Bundesverkehrsministerium Gespräche mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Achim Großmann. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Mark aus Mannheim hatte dieses Gespräch ermöglicht. Thematisiert wurden mögliche Überlegungen der DB AG, einen Bahnhof auf der „Grünen Wiese“ in der Metropolregion Rhein-Neckar zu bauen. „Ein solches Projekt ist dem Bundesverkehrsministerium nicht bekannt. Aus meiner Sicht hätte es aber auch keine Chance, denn der gesetzgeberische Auftrag zur Stärkung des Bahnhofs Mannheim und Gründe einer sinnvollen Stadt- und Regionalentwicklung sprechen absolut gegen eine solche Entscheidung“, so der Parlamentarische Staatssekretär Achim Großmann (SPD).


Lothar Mark unterstrich in dem konstruktiven Gespräch nochmals die Forderungen der Region nach Ausbau der Bahnstrecke Frankfurt - Mannheim mit Vollanschluss des Mannheimer Hauptbahnhofes. Er sprach sich damit deutlich gegen einen Bypass an Mannheim vorbei aus und forderte die Ertüchtigung des Gleisbildes des Mannheimer Hauptbahnhofes und die Ertüchtigung der Riedbahn Ost. „Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren und müssen die Achse Frankfurt - Mannheim unverzüglich planerisch in Angriff nehmen. Der Ausbau des Hauptbahnhofes ist längst überfällig“, so Lothar Mark.


Heinrich Zier verwies auf die in der Verbandsversammlung einstimmig verabschiedete Resolution zum ICE Rhein/Main - Rhein/Neckar. Er betonte nicht nur die Knotenpunktfunktion von Mannheim für den rechtsrheinischen Teil der Metropolregion, sondern insbesondere auch für den gesamten rheinland-pfälzischen Bereich. Die Stadt Mannheim, so Bürgermeister Lothar Quast, wird die Bahn bei der Planung der Führung der Neubaustrecke in den Hauptbahnhof unterstützen. „Hier sind schwierige Hürden zu nehmen, die wir aber gemeinsam mit der Bahn meistern werden, denn Stadt und Region brauchen diesen Anschluss“, erklärte Quast.


Staatssekretär Großmann bekräftigte die Auffassung des Bundesverkehrsministeriums, dass die Vollanbindung des Mannheimer Hauptbahnhofes für den Schienenpersonenfernverkehr entsprechend den Inhalten des Bedarfsplanes für die Bundesschienenwege Richtschnur des Handelns sei. Er teilte in diesem Zusammenhang mit, dass innerhalb der nächsten Monate der 5-Jahresplan für die Maßnahmen nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz aufgestellt werde. Er warb dafür, in weiteren sachlichen Gesprächen unter allen Beteiligten zu einer konsensualen Lösung zu kommen. Alle Gesprächsteilnehmer waren sich einig, dass für die Neubaustrecke Rhein/Main - Rhein/Neckar die Planungen möglichst bald fortgeführt werden sollten, um in absehbarer Zeit die notwendigen Planfeststellungsbeschlüsse zu erlangen. Dazu müsste das Projekt zu gegebener Zeit in der Finanzplanung berücksichtigt werden.


Die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar wird in den nächsten Tagen eine konzertierte Aktion aller Abgeordneten in der Region in die Wege leiten mit dem Ziel, die Bahn zur Fortführung der Planungen zu bewegen. „Alle politischen Kräfte in der Region sind eingeladen, hier mitzuwirken,“ so der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Region Heinrich Zier.


Für den Fall weiterer Gespräche forderte die SPD-Fraktion hieran beteiligt zu werden, wenn es um die Belange der Region Rhein-Neckar gehe.



 

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