Anlässlich seiner Reise nach Lateinamerika in Begleitung von Bundesaussenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier äußerte sich Lothar Mark in der Deutschen Welle (Link zur spanischen Originalseite / Link zur portugiesischen Originalseite):

Lula, ‚der starke Mann Südamerikas’

Der sozialdemokratische Abgeordnete Lothar Mark, der den deutschen Außenminister auf seiner Reise durch Lateinamerika begleitete, zog eine positive Bilanz der Tour und lobte die Führungsrolle des brasilianischen Präsidenten in der Region.

Der Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe während seines kürzlich beendeten Besuches der Länder Chile, Argentinien und Brasilien wichtige Impulse für eine Verstärkung der Beziehungen mit Südamerika gegeben. Ebenso sprach er von der Notwendigkeit, in den Verhandlungen zwischen der EU und dem Mercosur wie auch im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) Fortschritte zu erzielen. Dieses Resümee zog der sozialdemokratische Abgeordnete Lothar Mark, der Teil der Delegation von Politikern und Unternehmern war, die den obersten deutschen Diplomaten begleitete.

In einem Interview mit DW-WORLD strich Mark als konkretes Ergebnis die Bedeutung einer Vereinbarung über die Gründung eines deutsch-brasilianisches Energieforums heraus, welches die Zusammenarbeit in diesem Sektor intensivieren soll. Darüber hinaus versprach der Minister 53 Mio Euro für ein Projekt im Bereich der erneuerbaren Energien.

Bolivien schafft Unsicherheit

Auf Grund der Verstaatlichung der Gasreserven in Bolivien dominierte das Thema Energie auch alle Treffen. „Man kann einem Land nicht verbieten so etwas zu tun, aber Präsident Evo Morales hätte den beteiligten Unternehmen sofort einen Vorschlag zur Entschädigung oder für neue Verträge unterbreiten müssen“, sagte Mark. Der deutsche Parlamentarier ist der Meinung, dass die Art und Weise wie Bolivien gehandelt hat die ausländischen Investoren in Lateinamerika verunsichert. Deshalb, so seine Einschätzung, könne man nicht von einer Niederlage des ökonomischen Pragmatismus, für den der brasilianische Präsident „Lula“ da Silva steht, gegenüber dem anti-US-amerikanischen Populismus, den der venezolanische Regierungschef Hugo Chávez vertritt, sprechen.

„Die Entscheidung von Morales war kein Maßnahme gegen Petrobras oder gegen Brasilien, sondern zielt auf die Etablierung vorteilhafterer Preise für sein Land. Bolivien möchte seine Position in Südamerika verstärken. Und Lula ist auf dem richtigen Weg, wenn er Bolivien und Venezuela voll in den Mercosur integrieren möchte. Nur so wird es möglich sein, diese Art von Überraschungen zu vermeiden“, so Mark. Ebenso mutmaßte er, dass sich die Krise zwischen Uruguay und Argentinien durch die Vermittlung von Brasilien lösen werde. „Uruguay hängt vom Mercosur ab“, behauptete er, wodurch er die Bedrohungen Montevideos aus dem Block auszutreten, wenn Argentinien den Bau zweier Zelllulosefabriken an der Grenze nicht genehmigte, entkräftete. Der bilaterale Streit wird bereits vor dem Internationalen Gerichtshof von Den Haag ausgetragen.

Aussichten für den Gipfel in Wien

Der Abgeordnete stimmte zu, dass der Mercosur und die EU vor zwei Jahren einem Freihandelsabkommen näher waren als heute. Mark hofft jedoch, dass der EU-Lateinamerikagipfel, der vom 11. bis 13. Mai in Wien stattfinden wird, den Verhandlungen zwischen den beiden Blöcken einen neuen Impuls geben wird. In diesem Zusammenhang hob er die Führungsrolle des brasilianischen Präsidenten in dieser Region hervor. „Die Korruptionsfälle haben das Bild von Lula im Ausland nicht beschädigt. Er ist der starke Mann Südamerikas im internationalen Umfeld, ein Vermittler, der die regionale Integration vorantreiben möchte“, behauptete Mark.

Der brasilianische Präsident, der von den Europäern als Hauptgesprächspartner angesehen wird, kündigte an, dass er mit den 60 Staats- und Regierungschefs, die auf dem Gipfel von Wien teilnehmen werden, versuchen möchte eine Verständigung zu erreichen, um das Patt in der Welthandelsorganisation zu überwinden. Der Abgeordnete Mark sagte, dass er auf Fortschritte in Wien hoffe. Aber er machte deutlich, dass „diese nur dann erreicht werden, wenn es eine Bereitschaft für ein Abkommen gibt.“

Geraldo Hoffmann