Initiative zum Abschluss der Assoziierungsverhandlungen EU-Mercosur unter deutscher Ratspräsidentschaft

Sehr geehrter Herr Bundesminister, lieber Frank-Walter,

wie du weißt, befindet sich der Mercosur angesichts verschiedener interner Probleme und äußerer Entwicklungen derzeit nicht in bester Verfassung. Dies ist ein Grund dafür, dass die seit nunmehr sieben Jahren andauernden Verhandlungen über ein biregionales Assoziierungs-abkommen mit der Europäischen Union bisher nicht zum Abschluss gebracht wurden.     

Aus deutscher Perspektive muss indes größtes Interesse daran bestehen, den Verhandlungen zügig zum Erfolg zu verhelfen. Dabei stehen nicht nur deutsche Außenwirtschaftsinteressen im Vordergrund, sondern auch die Überlegung, dass ein bilaterales Assoziierungsabkommen einen erheblichen Stabilisierungseffekt für den Mercosur und darüber hinaus für die gesamte Region hätte.

Aus verschiedenen Gesprächen habe ich allerdings den Eindruck gewonnen, dass im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft ab Januar 2007 keine Initiative zu erwarten ist, um den Verhandlungen neue Impulse zu verleihen. Anscheinend will man sich damit begnügen, zu-nächst die Prozesse mit Zentralamerika und der Andengemeinschaft voranzubringen, was mir auf Grund der überragenden Bedeutung des Mercosur in wirtschaftlicher und politischer Hin-sicht nicht plausibel erscheint.

Ich meine, dass die Übernahme der Ratspräsidentschaft eine exzellente Gelegenheit darstellt, an das Bekenntnis zu Lateinamerika unter Gerhard Schröder im Rahmen des letzten Vorsitzes im Jahr 1999 anzuknüpfen und der europäischen Verantwortung für die Strategische Partner-schaft mit dieser Region gerecht zu werden. Dieses wichtige Ziel sollte m. E. nicht den Parti-kularinteressen einiger europäischer Partnerländer im Agrarbereich geopfert werden.

Ich bin zuversichtlich, dass du diese Einschätzungen im Wesentlichen teilst und würde mich freuen, wenn sie als Denkanstöße Eingang bei der Formulierung der Ziele für die deutsche Ratspräsidentschaft finden würden.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Mark