Mit dem Ziel, die Voraussetzungen für einen leistungsfähigen Wirtschaftsstandort weiter zu verbessern, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einen „Investitionsrahmenplan von 2006 bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP)“ vorgelegt, der von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee unterzeichnet wurde. Die bisherige Fünfjahresplanung mit gesonderten Plänen für Schiene, Straße und Wasserstraßen wird zu einem Verkehrsträger übergreifenden Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes 2006 bis 2010 weiterentwickelt. Auf Basis des festzulegenden Finanzierungsrahmens sind in dem Investitionsrahmenplan die Schwerpunkte für Investitionen für den Neubau und die Erweiterung der Bundesfernstraßen festgelegt. Die dort enthaltenen Maßnahmen können bei Erlangung von Baurecht und Darstellung aus der Länderquote umgesetzt werden.
„Der weitere sechsspurige Ausbau von Streckenbereichen der A 6 in der Region Mannheim sowie Ortsumgehungen im Bereich der Bundesstraße 292 und 535 werden im Investitionsrahmenplan des Bundes für 2006 bis 2010 berücksichtigt“, freuen sich der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Lothar Mark und die verkehrspolitische Sprecherin der Landesgruppe Baden-Württemberg, Rita Schwarzelühr-Sutter, über die positive Nachricht aus dem Bundesverkehrsministerium.
Neben der Fortführung der sechsspurigen Erweiterung der Autobahn A6 vom Autobahnkreuz Mannheim bis zur Landesgrenze Hessen/ Viernheim in Höhe von 46,1 Millionen Euro umfasst der Investitionsrahmenplan des Bundes auch die sechsstreifige Erweiterung der Ausbaustrecke Sinsheim/Steinsfurt – AS Bad Rappenau im Umfang von 26,6 Mio ¤ (planfestgestellt). Für den sechsspurigen Ausbau der AS Bad Rappenau AS Heilbronn/Untereisesheim sind im Vorentwurf ab 2006 34,6 Mio ¤ und für den sechsspurigen Ausbau der AS Wiesloch/Rauenberg – AS Sinsheim im Vorentwurf 50, 1 Mio ¤ genehmigt worden.
Bei den Bundesstraßen wurde folgendes berücksichtigt: Für den 2-streifigen Neubau der Ortsumgehung Adelsheim-Osterburken (B 292) werden ab 2006 weitere 13,7 Mio. ¤, für die Ortsumgehung Schwetzingen/Plankstadt (B 535) werden ab 2006 weitere 49,3 Mio ¤ zur Verfügung gestellt.
Lothar Mark freut sich besonders darüber, dass bei den Bundesschienenwegen 2006-2010 endlich auch die NBS Rhein-Main/Rhein-Neckar mit einer Summe von 1 316,3 Mio. ¤ aufgenommen wurde. Daneben sind folgende Projekte erwähnenswert: Für die Ausbau- bzw. Neubaustrecke Karlsruhe – Offenburg – Freiburg – Basel sind 2 704 Mio, und für den Ausbau der Knoten Frankfurt (1. und 2. Baustufe), Hamburg, München, Mannheim, Bremen 1 690,1 Mio. ¤ eingeplant.
„Neben den genannten Projekten sind (inklusive Wasserstraßen) in der angefügten Übersicht weitere wichtige Trassen in Baden-Württemberg für die Verbesserung der Infrastruktur in Baden-Württemberg aufgeführt. Das Investionsvolumen beläuft sich damit für die kommenden fünf Jahre auf insgesamt 25.224.8 Mio ¤. Die Berücksichtigung im Investitionsrahmenplan 2006 bis 2010 ist die Basis für die zeitnahe Realisierung der genannten Projekte, so Mark.
Der Entwurf des Investitionsrahmenplans wird jetzt an die Bundesländer und die Deutsche Bahn AG zur Abstimmung übersandt. Die abschließende Entscheidung über den Inhalt wird nach den Abstimmungen im Verkehrsausschuss und im Deutschen Bundestag getroffen.
Berlin, den 27.10.2007
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