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02.11.2006
Lothar Mark unterstützt Reformprozesse in Bolivien
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Im Rahmen seiner Lateinamerikareise kam dem Aufenthalt des Lateinamerikabeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Mark in Bolivien vor dem Hintergrund der derzeitigen politischen Situation eine wichtige Bedeutung und besondere Aufmerksamkeit zu. Der Abgeordnete, der auch Berichterstatter für Lateinamerika im Auswärtigen Ausschuss ist,  absolvierte bei seinem Besuch in dem Andenland ein dichtes Programm und führte hochrangige Gespräche u. a. mit dem Minister für Bergbau und Energie, Carlos Villegas, dem Planungsminister Larazábal, Bildungsminister Patzi, Vertretern der Verfassungsgebenden Versammlung sowie Richtern des Obersten Gerichtshofes und der Verfassungsgerichtsbarkeit. 


Alle Gespräche fanden in offener und ausgesprochen aufgeschlossener Atmosphäre statt. Zentraler Gesprächsgegenstand waren aus gegebenem Anlass vor allem die Rahmenbedingungen und Kompetenzen der Verfassungsgebenden Versammlung. Insbesondere in seinen Unterredungen mit der Präsidentin der Verfassungsgebenden Versammlung, Silvia Lazarte, und dem Präsidenten des Verfassungsgerichtes sowie des Vertretern des Obersten Gerichtshofes in der Landeshauptstadt Sucre unterstrich Lothar Mark die Wichtigkeit der Respektierung der Gewaltenteilung im Hinblick auf die begonnenen, notwendigen Reformen und verfassungsmäßigen Änderungen. Er wies zudem auf die Folgen eines möglichen undemokratischen Weges sowie das seiner Ansicht nach fehlende Mitspracherecht des Parlamentes im derzeitigen Prozess hin.


Auch die Gespräche mit den Ministern konzentrierten sich auf die von der Regierung vorgesehenen Reformen. Bei seinem Zusammentreffen mit Bildungsminister Patzi thematisierte Mark die Bedeutung und die Zukunft der deutschen Auslandsschulen Schulen in Bolivien, die in ihrer Existenz durch ein neues Bildungsgesetz gefährdet waren. Mark konnte erreichen, dass die deutschen Auslandsschulen weiterhin betrieben werden können und zum deutschen Abitur führen. Bei Energie- und Bergbauminister Villegas war die Durchführung des angekündigten Verstaatlichungsgesetzes zentraler Gesprächsgegenstand. Lothar Mark betonte in diesem Zusammenhang die deutsche Unterstützung vieler der angestrebten Reformziele, verwies aber gleichzeitig auf Bedacht bei deren Umsetzung und Einhaltung demokratischer Prinizipien.  


Darüber hinaus waren eine Reihe von Gesprächsrunden mit Vertretern der bolivianischen Opposition, politischen Analytikern und zivilgesellschaftlichen Organisationen Teil des umfangreichen Besuchsprogramms, das den Abgeordneten auch zu Projekten deutscher Entwicklungszusammenarbeit in die Departements Chuquisaca und Cochabamba führte. Gespräche mit den Präfekten der jeweiligen Departements und der Bürgermeisterin von Sucre, Frau Aydeé Nava rundeten das Programm ab. Die Gesprächspartner waren sich dabei einig über die Bedeutung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit insbesondere im Wassersektor wie auch den weiteren Bedarf dieser Projekte von bolivianischer Seite.  


Lothar Mark unterstrich mit seinem Besuch erneut sein Anliegen der Vertiefung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Bolivien und die Wichtigkeit des kontinuierlichen Austausches und Dialoges über die gegenseitigen Interessen und Sorgen, insbesondere vor dem Hintergrund des derzeitigen schwierigen Reformprozesses des Landes.


 



 

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