Lothar Mark wandte sich am 19.06.07 in der Angelegenheit Entwicklungshilfe für China mit dem folgenden Schreiben an die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul. Am Seitenende finden sie auch das Antwortschreiben vom 18.07.07 als pdf-Datei.

Sehr verehrte Frau Ministerin, liebe Heidi,

während meiner letzten beiden Ausstattungsreisen mit dem Haushaltsausschuss nach Mali und Ghana vom 12. bis 20. April dieses Jahres ist mir bei vielen Gelegenheiten augenfällig geworden, wie massiv China – als Empfänger deutscher Entwicklungshilfe – in Afrika investiert und Kredite vergibt.

Eine überwölbende Aufgabe deutscher Entwicklungspolitik stellt Armutsbekämpfung dar. Wenngleich vor allem in den ländlichen Gebieten in Chinas Westen immer noch bittere Armut herrscht und die volkswirtschaftlichen Daten China immer noch als Entwicklungsland ausweisen, verfügt das Land offensichtlich über ausreichend finanzielle Mittel, um selbst Entwicklungshilfe nach Afrika geben zu können. In Afrika werden unzählige Bau- und Infrastrukturmaßnahmen, wie Rathäuser, Theater, Straßen, etc., von China größtenteils unentgeltlich errichtet und zur Verfügung gestellt.

Vor diesem Hintergrund hege ich große Zweifel an der Zweckdienlichkeit einer anhaltenden deutschen Entwicklungshilfe für China, zumal ich als Lateinamerika-Beauftragter der SPD-Fraktion Kenntnis darüber habe, dass China in Lateinamerika in ähnlicher Weise auftritt.

Ich wäre Dir deshalb für eine Stellungnahme aus Deinem Hause bzgl. der Vertretbarkeit der deutschen Entwicklungshilfe für China, insbesondere im Hinblick auf die immensen chinesischen Investitionen in den afrikanischen Kontinent, sehr dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Mark