Sehr verehrte Frau Bundesministerin,
bereits vor einigen Monaten hat die ecuadorianische Regierung unter Staatspräsident Rafael Correa der internationalen Gemeinschaft ihren ungewöhnlichen Vorschlag über die Einrichtung eines internationalen Kompensationsfonds zur Erdölförderung im Nationalpark Yasuní vorgebracht.
Die Grundidee des Projektes, an dessen Entwicklung der langjährige Berater der Friedrich-Ebert Stiftung in Quito und vormalige Energieminister, Alberto Acosta, maßgeblich beteiligt ist, stellt der Verzicht auf die Erdölförderung zu Gunsten der mehrheitlich indigenen Bevölkerung und des ecuadorianischen Ökosystems bei gleichzeitiger Kompensation der Einnahmeausfälle durch internationale Mittel dar.
Die Finanzierung des Fonds soll sich aus unterschiedlichen Quellen (u.a. dem Umtausch von Auslandsschulden Ecuadors) zusammensetzen und ausschließlich der Förderung von Projekten der nachhaltigen und sozialen Entwicklung des Landes dienen. Die Verwendung wie auch die Verwaltung soll transparent durch eine internationale Treuhandschaft erfolgen.
Im Rahmen meiner Dienstreise als Berichterstatter für die Region Lateinamerika im Auswärtigen Ausschuss nach Quito hatte ich im vergangenen Juni auch persönlich die Gelegenheit, mich in einem Gespräch mit Energieminister Acosta über das Konzept Yasuní zu informieren. Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Folgen des globalen Klimawandels scheint mir die Entwicklung einer wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Alternative zur Erdölförderung und nachhaltigen Ressourcenbewirtschaftung für durchaus modellhaft.
Darüber hinaus ist der Gedanke einer vom Erdöl unabhängigeren wirtschaftlichen Entwicklung, insbesondere angesichts der Ressourcenabhängigkeit vieler Volkswirtschaften Lateinamerikas, sicherlich ein weiterer interessanter Ansatzpunkt dieses Vorschlages.
Vor dem Hintergrund der o.g. entwicklungspolitischen Aspekte würde ich daher gerne einmal die Haltung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu dem bestehenden Angebot Ecuadors erfahren. Daher wäre ich Ihnen, verehrte Bundesministerin, dankbar, wenn Sie mir in einer kurzen Stellungnahme mitteilen könnten, ob das BMZ diesen Projektvorschlag für grundsätzlich unterstützenswert erachtet.
Mit Dank und freundlichen Grüßen
Lothar Mark
Lesen Sie hier das Antwortschreiben des BMZ.
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