Lesen Sie hier einen Brief des Stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Walter Kolbow, an Petra Bornhöft, der in Kopie an die Chefredaktion ging, die gebeten wurde, ihn als Leserbrief zu veröffentlichen:
Betrifft: Artikel „Tapa-Tour und Triathlon“ im SPIEGEL Nr. 6/2008
Sehr geehrte Frau Bornhöft,
als der für die Internationalen Beziehungen verantwortliche Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion möchte ich Ihnen auf Ihren Spiegel-Artikel vom 2.2.2008, auch nach Rücksprache mit Lothar Mark, MdB, folgendes mitteilen:
Zweifellos ist es angebracht, Missstände aufzuzeigen, auch wenn diese im Parlament vorkommen. Die Kritik an fragwürdigen oder sogar unnötigen Reisen von Abgeordneten ist daher richtig und notwendig. Als langjähriges Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes kann ich Ihnen versichern, dass dieses Thema uns immer wieder beschäftigt, sind doch zugegebenermaßen nicht alle Abgeordneten-Reisen gleichermaßen sinnvoll.
Niemand spricht den Medien das Recht ab, dahingehende Missstände zu thema-tisieren. Es gehört dabei aber auch zur Verantwortung der Medien, seriös zu berichten und nicht das Kind mit dem Bade auszuschütten.
Zu den kritisierten Reisen von Lothar Mark, MdB ist folgendes richtig zu stellen:
Die SPD-Fraktion ist die einzige Partei im deutschen Bundestag, die einen “Gesprächskreis Lateinamerika“ hat. Dieser pflegt seit Jahren unter der Leitung von Lothar Mark die deutsch-südamerikanischen Beziehungen. Lothar Mark, der auch Mitglied des Auswärtigen Ausschusses ist, bereist daher regelmäßig im Auftrag der SPD-Fraktion die verschiedenen Länder Südamerikas. Diese Reisen werden inhaltlich vom Gesprächskreis vor- und nachbereitet und stets durch ausführliche Reiseberichte dokumentiert.
Eine seriöse und nachhaltige Pflege außenpolitischer Beziehungen bringt nicht nur mit sich, sondern bedingt geradezu, dass wichtige ausländische Politiker mehrfach getroffen werden. Sich darüber zu mokieren, zeugt nicht gerade von Sachkenntnis.
Das SPIEGEL-Zitat eines ungenannten AA-Beamten, Mark hätte dazu keinen Auftrag vom Auswärtigen Amt, kann nur als wichtigtuerisches Gerede eines überheblichen Diplomaten bezeichnet werden. Zum einen ist kein Ministerium, auch nicht das AA berechtigt, Abgeordneten des deutschen Bundestages Aufträge zu erteilen. Wenn Aufträge verteilt werden in unserer Demokratie, dann vom Parlament an die Administration. Zum anderen wurden bisher alle Reisen von Lothar Mark von den jeweiligen Botschaften bestens betreut, ist er doch einer der ganz wenigen MdBs, die sich ernsthaft und nachhaltig um diesen Kontinent kümmern, der auch für die deutsche Wirtschaft immer interessanter wird.
Weiterhin sollte noch richtig gestellt werden, dass die Insel Gorée bei Dakar in erster Linie eben nicht eine “idyllische Insel“ ist, die als “touristisches Highlight“ “private Interessen“ bedient. Gorée ist vielmehr ein sehr beklemmender Ort der Erinnerung an eine grausame Vergangenheit. Von dieser Insel wurden Millionen von afrikanischen Sklaven nach Amerika verschifft. Gorée und sein beeindruckendes Museum ist für die Geschichtsaufarbeitung und Erinnerungskultur der Afrikaner ein ganz zentraler Ort. Der Besuch ist für alle Politiker, die Dakar besuchen, damit ein absolutes Muss.
Mit freundlichem Gruß
Walter Kolbow, MdB Stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag
Mehr zum Thema:
Lothar Mark hatte sich im Vorfeld des Erscheinens seines gekürzten Leserbriefes (s. unten als Download) nochmals an die Chefredaktion des SPIEGEL gewandt. Hier sein Brief:
"Sehr geehrter Herr Mascolo,
heute erhielt ich von der Leserbriefredaktion des SPIEGEL, Frau Claudia Hacker, eine Nachricht, dass mein Leserbrief in der nächsten Ausgabe des SPIEGEL abgedruckt werden solle, was Sie mir mit Schreiben vom 8. Februar ja bereits avisiert hatten.
Bedauerlicherweise soll dieser aber stark gekürzt erscheinen. Bei allem Verständnis dafür, dass Leserbriefe nicht in voller Länge abgedruckt werden können, hätte ich bei der Vorgeschichte doch erwartet, dass Sie mir Gelegenheit geben, meine Position begründet darzustellen. Bei der jetzt vorliegenden Version sind essentielle Argumente herausgefallen, so zum Beispiel meine Erwähnung der eindeutigen Reaktion des Auswärtigen Amtes.
Lassen Sie mich in dem Zusammenhang auf einen weiteren Umstand hinweisen: Im aktuellen SPIEGEL bringt Herr Beste begrüßenswerter Weise unter dem Titel „Brüssels Mann in Havanna“ einen ausführlichen Bericht über den Besuch von Martin Schulz in Kuba. Bedauerlich ist, dass ich in meinem Gespräch mit Frau Bornhöft vor dem Hintergrund meiner letzten Kuba-Reise im November 2007 ausführlich von meinem Einsatz als Lateinamerika-Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion und zuständiger Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss für eine Verbesserung des deutsch- und europäisch-kubanischen Verhältnisses berichtet habe. Frau Bornhöft hätte also Gelegenheit gehabt, darüber in ihrem Artikel über Dienstreisen von Abgeordneten zu berichten oder sich mit ihrem Kollegen Ralf Beste, mit dem ich in den vergangenen Jahren schon zusammengearbeitet hatte, über den Inhalt unseres Gesprächs kurzschließen können. Leider war meine politische Arbeit für Frau Bornhöft aber wohl nicht von Interesse.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Lothar Mark"
Hier finden Sie den vollständigen Leserbrief von Lothar Mark.
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