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19.02.2008
Lothar Mark zur Ankündigung des künftigen Ämterverzichts des kubanischen Staats- und Parteichefs Fidel Castro: Heute gilt mehr denn je: Statt über Kuba, sollten wir mit Kuba reden!
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"Mit der heutigen Erklärung Fidel Castros, künftig auf seine Ämter verzichten zu wollen verliert Lateinamerika einen seiner beeindruckensten Staats- und Regierungschefs“, so der Bundestagsabgeordnete Mark. „Die so wesentlich durch Fidel Castro gestaltete kubanische Revolution war ohne Zweifel in Lateinamerika eines der wichtigsten Ereignisse des 20. Jahrhunderts“, so Mark weiter.

Umso dringlicher stellt sich nun jedoch die Frage nach der Zukunft des Inselstaates. Denn mit dem Ämterverzicht Fidel Castros, ist es sehr wahrscheinlich, dass seinem jüngeren Bruder Raúl Castro, die Amtsgeschäfte auf der konstituierenden Sitzung der kubanischen Nationalversammlung am kommenden Sonntag nun auch formell übertragen werden.In diesem Fall sind Reformen in Kuba zu erwarten. Dazu Lothar Mark: „Letztlich bleibt der Ausgang der zu erwartenden politischen und wirtschaftlichen Weichenstellung in Kuba jedoch ungewiss. Gerade deswegen sollte es Deutschlands und Europas vordringliches Ziel sein, den Dialog mit Kuba zu suchen. Dies gilt insbesondere für uns Sozialdemokraten, denn – frei nach Willy Brandt – kann Wandel letztlich nur durch Annäherung, nicht aber durch Blockade, erzielt werden“.

Lothar Mark weiter: „Die offizielle Haltung der EU bildet dafür jedoch keine geeignete Grundlage, denn die Bedingungen für einen politischen Dialog mit Kuba sind zu hoch angesetzt. Dies sollte Deutschland allerdings nicht daran hindern, seine bilateralen Möglichkeiten auszuschöpfen und beispielsweise die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zu intensivieren. Auch eine Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit könnte neue Impulse bringen“ so der Bundestagsabgeordnete weiter.

„Dabei geht es zunächst weniger um einen breit angelegten politischen Dialog, als darum, Anschlussstellen zu schaffen. Denn nur, wenn es uns gelingt, durch eine Intensivierung der Kontakte langfristig Vertrauen aufzubauen, werden wir von der kubanischen Seite als Ansprechpartner wahrgenommen. Damit bekämen wir nicht nur die Gelegenheit, den politischen und wirtschaftlichen Wandel aus nächster Nähe zu begleiten, sondern könnten auch weitaus effektiver auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage hinwirken. Nicht zuletzt deshalb ist es mit der heutigen Ankündigung wichtiger denn je geworden mit und nicht nur über Kuba zu reden“, so Lothar Mark abschließend.



 

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