Anlässlich des gestern durchgeführten Abberufungsreferendums gegen Präsident Hugo Chávez erklärt der Lateinamerika-Berichterstatter im Auswärtigen Ausschuss, Lothar Mark:
„Nach amtlichem Ergebnis hat Präsident Chávez das Referendum über seine Amtsenthebung mit 58,25 % der Stimmen für sich entschieden. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den weitgehend friedlichen und fairen Ablauf der Abstimmung, wie er vom beobachtenden Carter-Center des ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter festgestellt worden ist. Ausdrücklich bedauern wir die noch nicht abschließend geklärten beiden Todesfälle und die Tatsache, dass es während des Referendums zu mehreren Verletzten gekommen ist. Wir rufen die Anhänger von Regierung und Opposition zu Ruhe und Besonnenheit auf, um weiteres Blutvergießen zu verhindern.
Durch die jahrelangen Auseinandersetzungen zwischen der Regierung und der Opposition, die zu diesem Plebiszit geführt haben, ist die venezolanische Gesellschaft so tief gespalten wie nie zuvor. Hauptaufgabe der Regierung wird es daher sein, die Rückkehr zu einem demokratischen Basiskonsens zu ermöglichen. Dies setzt allerdings voraus, dass beide Seiten das Ergebnis des Referendums anerkennen.“
Berlin, 16. August 2004
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