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Pressemitteilungen
18.02.2009
Lothar Mark schreibt Leserbrief: Wilkes schlecht informiert
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Leserbrief zum Artikel "Lebensraum wichtiger als ICE-Trasse" im Südhessen Morgen vom 5. Februar 


Wilkes schlecht informiert


Beim Lesen des Artikels "Lebensraum wichtiger als ICE Trasse" ist mir aufgefallen, dass Landrat Matthias Wilkes offenbar Fehlinformationen vorliegen, was die Funktionen der Ausschüsse im Deutschen Bundestag betrifft. Nach seiner Auffassung komme es im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau einer ICE-Trasse darauf an, Vertreter des Finanzausschusses nach Lampertheim zu holen. Nun ist es so, dass der Finanzausschuss nicht über die Ausgaben, sondern über die Einnahmen des Bundes entscheidet. Über die Ausgaben des Bundes, d. h. auch über die Bewilligung von Geldern für Verkehrsprojekte, entscheidet der Haushaltsausschuss, und die Verabschiedung des Bundeshaushalts obliegt dem Plenum des Deutschen Bundestages.

Nach wie vor wundere ich mich über die Vehemenz, mit der Herr Wilkes sich gegen die "Mark-Variante" wendet. Schließlich ist in meiner C-Variante keine Streckenführung exakt festgelegt. Stattdessen ist ein optimaler Trassenverlauf in einem Untersuchungskorridor zu finden. Von Anfang an war dabei nie von einer Zerschneidung des Waldes, sondern von einer Tunnel- oder Troglösung die Rede. Leider ist Herr Wilkes offenbar auch in diesem Punkt nicht gut informiert.

Bei allen Unstimmigkeiten über die geplante ICE-Neubaustrecke sollte m.E. nicht vergessen werden, dass die Verhinderung eines ICE-Bypasses um Mannheim das erklärte Ziel aller Vertreterinnen und Vertreter der Metropolregion ist. Als Mitglied des Haushaltsausschusses werde ich mich jedenfalls auch weiterhin gegen eine mögliche Umfahrung Mannheims einsetzen und für eine optimierte Trasse zum Hauptbahnhof.


Lothar Mark, MdB


Südhessen Morgen, 18.02.2009



 

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