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04.03.2005
Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar: Lothar Mark wendet sich erneut an Bundesverkehrsminister Stolpe
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Sehr geehrter Herr Bundesminister,
lieber Manfred,

im Folgenden möchte ich abermals auf das nach wie vor in Planung befindliche Projekt der Deutschen Bahn AG „Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar“ zwischen Frankfurt und Mannheim eingehen.

Seit Abschluss des Raumordnungsverfahrens für den baden-württembergischen Streckenabschnitt hat es keinen weiteren planerischen Fortschritt diesbezüglich gegeben. Obwohl die Deutsche Bahn selbst das Projekt immer wieder als eines der vordringlichsten in ganz Deutschland bezeichnete, wurde kein Baubeginn bis 2009 beantragt und das Projekt ist somit nicht im derzeitigen 5-Jahres-Plan enthalten. In einem Brief hat mir der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Hartmut Mehdorn folgerichtig auch mitgeteilt, dass die Finanzierung der besagten Strecke nicht gesichert sei.

Ich kann nur betonen, dass ich angesichts der seit Jahren bestehenden und sich weiter verschärfenden Engpässe im Schienenkorridor zwischen Frankfurt und Mannheim es für dringend erforderlich halte, die Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar bald anzugehen. Ich halte es für erforderlich, die detaillierte Planung und das Planfeststellungsverfahren unverzüglich einzuleiten und spätestens 2009 mit dem Bau der Strecke zu beginnen. Dies setzt jedoch voraus, dass die Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar mit ihrer bereits als raumverträglich festgestellten Variante einer ausschließlichen Führung über den Hauptbahnhof Mannheim in den derzeitigen 5-Jahres-Plan vorgezogen oder aber spätestens in den nächsten 5-Jahres-Plan, der im Jahre 2005 aufgestellt wird, aufgenommen wird.

Bezüglich der durch die konkrete Planung entstehenden Kosten bestünde die Möglichkeit, dass der Bund kurzfristig eine Planungsfinanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn abschließt und anschließend für die nächsten Jahre erste Investitionsmittel in ausreichendem Umfang zusagt. Dass dies möglich ist, beweist eine erst kürzlich geschlossene Rahmenvereinbarung zwischen dem Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen sowie der Deutschen Bahn AG zum Rhein/Ruhr Express. Man muss in dieser Hinsicht beachten, dass die Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar als Nord-Süd-Achse für den Bahnverkehr eine noch höhere Wichtigkeit besitzen dürfte.

Ich möchte Sie abschließend noch auf die Tatsache hinweisen, dass mit einer Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar zwischen Frankfurt und Mannheim auch der so wichtige Lückenschluss zum europäischen Hochgeschwindigkeitsnetz geschlossen werden würde. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn sie gegenüber der Deutschen Bahn AG darauf drängen würden, dass dieser vollzogen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Mark, MdB



 

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