Sehr geehrter Herr Weise,

als Mannheimer Bundestagsabgeordneter habe ich mit Schrecken davon Kenntnis erhalten, dass die Transmedia Projekt- und Verlagsgesellschaft in Mannheim, hundertprozentige Tochter der Medien Union Ludwigshafen, mit zur Zeit 140 Beschäftigten zum 30.06.2005 gekündigt und der Betrieb stillgelegt werden soll.

Auftraggeber ist die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. Im Auftrag der Bundesagentur bearbeitet Transmedia das Projekt KURS - die Datenbank für Aus- und Weiterbildung. Diese ist in Europa die größte ihrer Art. In KURS werden Bildungsangebote aus Deutschland und dem angrenzenden Ausland erfasst. Seit 1975 hat die Transmedia Projekt- und Verlagsgesellschaft in Mannheim mit Erfolg unterschiedliche Aufträge der Bundesagentur für Arbeit (damals Bundesanstalt für Arbeit) bearbeitet. 1995 wurde das Unternehmen von der Medien-Union aufgekauft. 1996 gewann das Unternehmen die Ausschreibung für KURS. Das Projekt läuft seit 1. Juni 1997 und endet am 30.06.2005.

Der Folgeauftrag für KURS sollte deutlich vor Ende der Vertragslaufzeit europaweit ausgeschrieben werden. Die Bundesagentur hatte dies bereits für September 2004 angekündigt. Geschäftsleitung und Betriebsrat von Transmedia hatten bereits einen Rahmen vereinbart, um sicherzustellen, dass der Folgeauftrag von Transmedia ausgeführt werden kann.

Seitdem verzögert die Bundesagentur immer wieder die Ausschreibung des Folgeauftrags. Der zuletzt avisierte Termin war der 1. Februar 2005, die Ausschreibung war nach Information des Betriebsrats bereits fertig gestellt, wurde aber in letzter Minute unter Hinweis auf die angespannte Haushaltslage gestoppt. Als nächster voraussichtlicher Termin wurde Mitte März genannt, der wiederum überschritten ist.

Die Geschäftsführung der Transmedia zeigt sich inzwischen nicht mehr bereit, den Termin für die Ausschreibung abzuwarten, sondern will den Betrieb bereits zum 30.06.2005 still legen. Diese Entscheidung wurden Betriebsrat und Belegschaft zum 1. März 2005 mitgeteilt.

Der Betriebsrat zeigt sich zu Recht verärgert darüber, dass „Schlamperei und Gleichgültigkeit“ bei der Bundesagentur dazu geführt hätten, dass der Betrieb nunmehr geschlossen wird und 140 Arbeitsplätze vernichtet werden, so Martina Kirsch, zumal nichts darauf hindeute, dass es keinen Folgeauftrag geben werde. Es hat sogar den Anschein, dass sie damit den Interessen der Konzernmutter Medien Union gedient hat, die nur auf eine Gelegenheit gewartet hatte, auf Grund der erwarteten Verluste des Konzerns durch problematische unternehmerische Entscheidungen im vergangenen Jahr den Beschäftigten zu kündigen.

Dies kann meiner Auffassung nach wohl kaum im Interesse der Bundesagentur für Arbeit sein, deren Aufgabe es ja ist, die Menschen in Arbeit zu bringen und nicht durch eigenes Fehlverhalten dafür zu sorgen, dass Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verlieren.

Verehrter Herr Weise, insofern bitte ich Sie nachdrücklich, sich dafür einzusetzen, dass die Ausschreibung umgehend erfolgt.

Mit Dank im Voraus für Ihre Bemühungen und freundlichem Gruß

Lothar Mark, MdB