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01.09.2005
Politik für die Familie - SPD baut Ganztagsschulen und Kinderbetreuung aus. Nicolette Kressl, Stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, zu Gast in Mannheim
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v.links: Dr. Frank Mentrup, Lothar Mark, Nicolette Kressl und Helen Heberer


Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Lindenhof-Almenhof und anderer diskutierte kürzlich eine lebhafte Runde aus Bildungs- und Familieninteressierten in der Lindenhöfer Lanz-Kapelle die Notwendigkeit einer Fortsetzung rot-grüner Familien- und Bildungspolitik. Ob mit Nicolette Kressl die familienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, ob mit Lothar Mark der Mannheimer Abgeordnete, mit Helen Heberer die SPD-Kreisvorsitzende oder Dr. Frank Mentrup der SPD-Fraktionsvorsitzende, für alle waren damit Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit und nach der Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland gleichermaßen verbunden.

Wichtige Weichenstellungen habe die rot-grüne Bundesregierung vorgenommen, sei allerdings mitunter in der Umsetzung an den schwarzen Länderregierungen gescheitert, resümierte Lothar Mark in seiner Einführung und und konnte mit eindrucksvollen Zahlen belegen, dass sich die Aufwendungen für Familien im Bundeshaushalt fast verdoppelt hätten.

Nicolette Kressl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende aus Berlin und Rastatter Abgeordnete, machte die Bedeutung von Bildungschancen für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft deutlich. Auch gebe es einen untrennbaren Konnex zwischen Bildung und einer ausreichenden Tagesbetreuung für Kinder, nicht nur für die Kinder selbst, sondern auch für beide Elternteile - und hier insbesondere für junge Frauen. Dass das Angebot auch qualitativ stimmen müsse, darauf verwies die SPD-Kreisvorsitzende Helen Heberer. Mit dem Projekt "Kultur macht Schule" hat die SPD in Mannheim dazu konkrete Vorschläge gemacht. Dr. Frank Mentrup konnte auf den ersten Erfolg des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) in Mannheim verweisen. Erstmals seit mehreren Jahren sei es gelungen, im Gemeinderat eine Mehrheit für die Schaffung von 50 zusätzlichen Krippenplätzen zu finden.




Das Podium in der Lindenhöfer Lanzkapelle


Im Verlauf der Diskussion musste sich vor allem das Land Baden-Württemberg heftige Kritik gefallen lassen. Statt die Notwendigkeit des Ausbau der Ganztagsschulen zu akzeptieren, habe Kultusministerin Schavan zunächst nur gebremst und verzögert, um dann anschließend die Mittel der Bundesregierung ohne Qualitätssteuerung wahllos im Land zu verteilen. Der Regierungsbezirk Tübingen hat nun die meisten Mittel abgezogen, gefördert wurden auch viele elitäre Privatschulen, die fertige Ausbaupläne in der Schublade hatten. Dennoch, so konnte auch der Mannheimer Schuldezernent Dr. Peter Kurz darstellen, war das Ganztagsschulprogramm der Bundesregierung auch im "Ländle" ein Riesenerfolg. Schließlich drängt jetzt der Baden-Württembergische Städtetag parteiübergreifend darauf, aus Landesmitteln zusätzliche Schulen zu fördern. Und in einem waren sich alle einig: Die Themen Ganztagsschule, Bildungschancen und Tagesbetreuung von Kindern sind von der rot-grünen Regierung erfolgreich in der Gesellschaft etabliert worden - und lassen sich nicht mehr aus der Diskussion verdrängen.

Dr. Frank Mentrup, SPD-Fraktionsvorsitzender Mannheim und früherer Bezirksbeirat Lindenhof



 

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