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Pressemitteilungen
31.01.2006
Lothar Mark zum Thema Sonntagsschutz: Schreiben an den KAB Mannheim
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In einer Anfrage hatte das Bezirkssekretariat Mannheim Lothar Mark um eine Stellungnahme zum Thema Sonntagsschutz gebeten. Hier seine Antwort vom 31.01.2006:


Sehr verehrte Frau Graf, sehr geehrter Herr Siegel, sehr geehrte Herren,


vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11. Januar, in dem Sie mich als Mannheimer Mandatsträger in Berlin bitten, zum Thema Sonntagsschutz Stellung zu nehmen, wozu ich gern bereit bin.


Nicht erst seit Ihrem Brief versuche ich das Für und Wider eines zweiten verkaufsoffenen Sonntags in Mannheim sorgfältig abzuwägen. Ich kann das Anliegen der Einzelhandelsverantwortlichen vor dem Hintergrund des Konkurrenzdrucks aus dem Umland durchaus nachvollziehen. Allerdings sehe auch ich die zunehmende Gefahr der Aushöhlung des Sonntagsschutzes gerade im Einzelhandel. Ich halte den Sonntagsschutz für ein wichtiges Gut, das es im Sinne familienfreundlicher und sozialer Arbeitsbedingungen, aber auch vor dem Hintergrund unserer christlichen Tradition zu bewahren gilt. Darüber hinaus scheint mir der wirtschaftliche Nutzen weiterer verkaufsoffener Sonntage angesichts gleich bleibender Kaufkraft durchaus zweifelhaft.


Im Koalitionsvertrag wurde der Schutz des Sonntags festgeschrieben; in der Föderalismuskommission hat man sich jedoch darauf verständigt, die Gesetzgebungskompetenz beim Ladenschluss auf die Länder zu übertragen, diese wiederum hatten in ihrem Gesetzentwurf auf diesen ausdrücklichen Schutz verzichtet. Wann die Umsetzung erfolgen soll, kann heute noch nicht gesagt werden.


Die SPD hat sich aber, auch in der letzten Änderung zum Ladenschluss im Jahr 2003 immer für den Schutz des Sonntags ausgesprochen. Ich selbst werde mich weiter auf allen Ebenen für die Beibehaltung der bisherigen Regelung einsetzen und keine Ausweitung der verkaufsoffenen Sonntage mittragen.

Ihr Lothar Mark, MdB



 

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