26.04.2024
Startseite
Mannheim
Berlin
Presse/Reden/Archiv
Kulturspaziergänge
BILDERGALERIE
BILDERGALERIE LA
BESUCHERGRUPPEN
TOPTHEMEN
POSITIVE RESONANZ
AWO-Vorsitzender bis 2008
Kontakt
Impressum
Links
Publikationsverzeichnis
Sitemap
Anträge/Gesetzentwürfe
   
   
Mitglied des Deutschen Bundestages
 
Mitglied im Haushaltsausschuss
 
Stellv. Mitglied des Auswärtigen Ausschusses
 
Beauftragter der SPD- Bundestagsfraktion
für Lateinamerika
 
 
 

Sie sind der
13262754.
Besucher
 
Pressemitteilungen
22.03.2006
Finanzierung des Stadtbahnrings Mannheim-Ost endgültig gesichert
Artikel drucken

Bereits im Frühjahr 2004 wurde mit dem Bau des Stadtbahnrings Mannheim-Ost begonnen. Auf aktuelle Anfrage beim Bundes- und Landesverkehrsministerium erhielten nun die Mannheimer SPD-Abgeordneten Lothar Mark, MdB, und Roland Weiß, MdL, sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Mentrup die Antwort, dass die Finanzierung des Projekts durch den Bund gesichert sei und das Land das Vorhaben nunmehr bewilligen könne.

Kritik bzgl. der Finanzierung war damals im Mannheimer Rathaus seitens der Fraktion der Grünen aufgekommen, die die Stadt gebeten hatte offen zu legen, wie es um die Bewilligung der dafür notwendigen Zuschussgelder stehe. Das Risiko, das die Stadt mit dem Beginn des Baus vor einem Jahr eingegangen sei, ohne über Zuschüsse abgesichert zu sein, schien ihnen zu groß. Verständlich, wenn man die Antwort auf die Anfrage der Grünen im Landtag nicht genau zu lesen vermag.

Vor diesem Hintergrund hatte Dr. Frank Mentrup die SPD-Abgeordneten in Land und Bund gebeten, in der Angelegenheit tätig zu werden. Roland Weiß erfuhr aus fachkundigem Mund des zuständigen Referats 3 des baden-württembergischen Verkehrsministeriums, dass zwar noch keine verbindliche schriftliche Bewilligung für den Zuschussantrag vorliege, das Ministerium aber tatsächlich „grünes Licht“, d.h. eine Zusage der Bundeszuschüsse in Höhe von 60% der Gesamtkosten erwarte und zwar aufgrund des seinerzeit bereits abzusehenden Nutzen-Kosten-Faktors, der größer als 1 war.  Somit galt das Projekt als förderungsfähig. Der Grund für den Baubeginn vor Bewilligung der Gelder liegt darin begründet, dass das Land nach dem 30.06.2004 seine Zuschüsse von 25 auf 20% zu reduzieren beabsichtigte. Mannheim sollte noch mit dem höheren Fördersatz bedacht werden.

"Risikofaktoren wie sie die Grünen in unserer Stadt heraufbeschwören, bestanden nach menschlichem Ermessen für die Zuschüsse nicht", so Lothar Mark, der bereits damals eine deckungsgleiche Auskunft aus dem Bundesverkehrsministerium erhalten hatte. Die weit blickende und mit den Ministerien abgestimmte Strategie der Stadt Mannheim hat sich bestätigt und der Stadt erhebliche Eigenmittel erspart“ resümiert Dr. Frank Mentrup nach Vorliegen der endgültigen Bestätigung aus dem Bundesverkehrsministerium, die am 21.03. erteilt wurde. 



 

zurück zur Übersicht
 
Lothar Mark mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück
Lothar Mark, Berichterstatter für den Haushalt des Auswärtigen Amtes, mit Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier
Lothar Mark mit der baden-württembergischen Abgeordneten Evelyne Gebhardt nach ihrer erneuten Wahl ins Europäische Parlament.
Lothar Mark mit dem Geschäftsführer des Kongresszentrums Mannheimer Rosengarten (MKT), Michael Maugé.
Lothar Mark mit dem ehemaligen Bundesminister für Arbeit uns Soziales, Franz Müntefering, beim Sommerfest der SPD auf dem Karlstern.
Lothar Mark mit dem neuen Oberbürgermeister der Stadt Mannheim, Dr. Peter Kurz.
Lothar Mark trifft als Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion für Lateinamerika den damaligen Präsidentschaftskandidaten Lula da Silva in Berlin.
Lothar Mark mit dem kolumbianischen Vizepräsidenten Francisco Santos Calderón, der zu Gast im Gesprächskreis Lateinamerika war.
Lothar Mark erhält vom Botschafter Mexikos, S.E. Jorge Castro-Valle Kuehne, den höchsten mexikanischen Verdienstorden "Aguila Azteca" in Würdigung seiner Verdienste für die deutsch-mexikanischen Beziehungen.
Lothar Mark mit der Leiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung, Bundestagsvizepräsidentin a.D. Anke Fuchs.
Lothar Mark mit dem neuen Präsidenten des Goethe-Instituts, Herrn Prof. Dr. phil. h.c. Klaus-Dieter Lehmann
Lothar Mark mit der ehemaligen Präsidentin des Goethe-Instituts München, Prof. Dr. Jutta Limbach.
Lothar Mark bei einer Demonstration der Mannheimer Bürgerinitiative - Jetzt reichts - gegen den Ausbau des Flughafens Coleman-Airfield.
© Copyrights 2003 Lothar Mark  Impressum | Haftungsausschuss mfact