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19.03.2007
Dank von vielen Seiten an Lothar Mark für sein "Nein" zum Tornado-Einsatz in Afghanistan
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Lesen Sie hier einige Mailzuschriften  zum Abstimmungsverhalten von Lothar Mark zum Tornado-Einsatz in Afghanistan:

Liebe Genossin, lieber Genosse,

wir Jusos Erlangen wollten uns mit einer kurzen Email dafür bedanken, dass du gegen einen Tornado-Einsatz in Afghanistan gestimmt hast.

Wir hatten einen entsprechenden Antrag fast einstimmig auf unserer Jahreshauptversammlung am 20.02.07 beschlossen. Näheres dazu unter: www.spd-erlangen.de/content/arbeitsgemeinschaft/jusos

LsG

Elena Geck (Vorstandsmitglied) im Namen der Jusos Erlangen

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Liebe Parteifreunde,

bei Euch, bei jedem einzelnen von Euch bedanke ich mich dafür, dass Ihr am vergangenen Freitag in der Frage der Kriegsteilnahme durch Entsandung von Bundeswehr-Tornados Eurem Gewissen und Eurem Sinn für Recht Vorrang gegeben habt vor Druck und Einflussnahme. Es war vielleicht für einige von Euch keine leichte Entscheidung, der eigenen Regierung und Fraktion Euer Nein entgegenzusetzen, am Ende jedoch könnt Ihr sagen: wir haben gewarnt, wir sahen und sehen andere Möglichkeiten zur Friedenssicherung als die militärische.

Auch jeden Sozialdemokraten unter Euch, die durch Nichtteilnahme an der Abstimmung im Deutschen Bundestag ihrer Gewissensentscheidung eine Stimme gegeben haben, möchte ich danken. Auch sie haben schwere Bedenken zu einem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan unter NATO-Kommando Ausdruck gegeben.

Durch den Mut, zur parlamentarischen Minderheit in der Frage eines Kriegseinsatzes deutscher Soldaten zu gehören, hat sich zwar an der bedauerlichen Mehrheitsentscheidung nichts geändert, den Stimmen im Parlament, die Frieden anders als mit den dafür ungeeigneten militärischen Mitteln erreichen wollen, habt Ihr aber die Ehre gerettet.

Ich bitte Euch um Reaktivierung des alten, niemals veralteten Slogans "Frieden schaffen ohne Waffen". Das ist nämlich, bei aller gebotener Bescheidenheit möglich!

Wer den Artikel, im Anschluss meiner Mail liest, wird sich in seinem Abstimmungsverhalten am vergangenen Freitag bestätigt sehen.

Mit besten Grüßen

Günter Schenk
Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (Parteieintritt: Herbst 1966)

ein lesenswerter Artikel über Kollatoralschäden, besonders wichtig als Folge von Luftaufklärung:

www.knutmellenthin.de/artikel/aktuell/aktuelle-artikel/warum-tornados-keine-kollateralschaeden-verhindern-1022007.html

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Sehr geehrte(r) Frau/Herr Bundestagsabgeordnete(r),

mit Befriedigung habe ich zur Kenntnis genommen, dass Sie und weitere 156 Mitglieder des Deutschen Bundestages dem von der Bundesregierung geplanten Einsatz deutscher "Tornados" in Afghanistan Ihre Zustimmung verweigert haben.

Ich danke Ihnen im Namen meiner Familie für Ihr verantwortungsbewußtes politisches Handeln und wünsche Ihnen, dass Sie als Bundestagsmitglied auch in Zukunft stets Ihrem Gewissen folgen, den Interessen und dem Willen der Mehrheit unseres Volkes dienen und die gebotene Zivilcourage aufbringen werden.

Für mich steht außer Zweifel, dass mit dem nunmehr von der Bundestagsmehrheit beschlossenen Einsatz deutscher "Tornados" in Afghanistan nach der Teilnahme Deutschlands am Krieg gegen Jugoslawien der zweite Schritt einer deutschen Beteiligung an grundgesetz- und völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen gegangen werden soll, dem aber die eigentliche Belastungsprobe für Bundesregierung, Bundestag und Bundeswehr voraussichtlich erst noch folgen wird.

Seit Monaten wird in der NATO auch der Einsatz deutscher Bodentruppen verlangt. Deutschland steht mit Tausenden Soldaten in der Pflicht für die Schnellen Eingreiftruppen der Europäischen Union und der NATO. Würden sie für Afghanistan angefordert, stünde der Bundestag erneut vor der Aufgabe, entgegen dem Willen der überwiegenden Mehrheit unseres Volkes dem Marschbefehl für die Bundeswehr mit allen sich daraus ergebenden unabsehbaren Konsequenzen zuzustimmen.

Den gestrigen Tag der Abstimmung über den "Tornado"-Einsatz habe ich dazu genutzt, dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Herrn Rainer Arnold, meine Auffassung zu seiner und anderer diesen Einsatz befürwortender Abgeordneter Antwort auf besorgte Briefe aus der Bevölkerung mitzuteilen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Fricke

I

 

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